: Brandenburger SPD nur knapp vor Linkspartei
LANDTAGSWAHL Laut Umfrage sind Thüringer Verhältnisse nicht ausgeschlossen
Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg trennen nur 3 Prozentpunkte die beiden größten Parteien. Laut einer Meinungsumfrage im Auftrag der Märkischen Allgemeinen Zeitung und des RBB kommt die SPD auf 31 Prozent, die Linkspartei auf 28. Das entspricht fast exakt dem Wahlergebnis von 2004. Damals hatte die Linkspartei, noch als PDS, extrem von den Protesten gegen Hartz IV profitiert.
Angesichts der anhaltenden Diskussion um die jüngsten Bombenabwürfe in Afghanistan könnte die Linkspartei wegen ihrer konsequenten „Raus auf Afghanistan“-Politik weitere Stimmengewinne erzielen. Bei der Wahl am 27. September sind damit Thüringer Verhältnisse nicht ausgeschlossen: Bei der dortigen Landtagswahl vor elf Tagen war die Linkspartei vor der SPD gelandet. Eine rot-rote Koalition wäre in diesem Falle vom Tisch, denn wie in Thüringen hat auch die Brandenburger SPD deutlich gemacht, nicht als Juniorpartner zur Verfügung zu stehen. Die Linkspartei wiederum hat betont, dass nach demokratischer Tradition die stärkere Partei den Ministerpräsidenten stellt – oder die Ministerpräsidentin, denn ihre Nummer eins ist mit Kerstin Kaiser eine Frau.
Von einem solchen Wahlergebnis würde die CDU profitieren, die dann in einer rot-schwarzen Koalition wie seit 1999 weiter mitregieren würde. Sie kommt in der Umfrage auf 22 Prozent und liegt damit rund 3 Prozentpunkte über ihrem Wahlergebnis von 2004. Beide Koalitionsmöglichkeiten kommen in der Umfrage lediglich auf 42 Prozent Zustimmung unter den Befragten.
Unabhängig von der Union wird das bürgerliche Lager im Landtag Zuwachs erhalten: Die FDP kommt derzeit auf 8 Prozent und wird damit höchstwahrscheinlich erstmals seit 1994 wieder im Brandenburger Parlament vertreten sein. Die Grünen hingegen, die in der Umfrage nur 4 Prozent erreichen, drohen erneut an der Fünfprozenthürde zu scheitern. STA