Rigaer Straße: Verhandlung um Kadterschmiede
Der Dauerstreit um die Linksautonomen-Kneipe „Kadterschmiede“ in der Rigaer Straße geht in eine neue Runde. An diesem Montag wird beim Landgericht Berlin erneut eine Räumungsklage der vorgeblichen Eigentümergesellschaft gegen den Verein geprüft, der Räume in dem teilbesetzten Haus „Rigaer94“ in Berlin-Friedrichshain nutzt. Mit dem Fall beschäftigt sich inzwischen die dritte Zivilkammer. Ob diese noch am selben Tag eine Entscheidung trifft, ist nach Angaben eines Gerichtssprechers offen. Aus Sicherheitsgründen ist die mündliche Verhandlung demnach in das Kriminalgericht Moabit verlegt worden. Die Polizei kündigte an, in „angemessener Form“ vor Ort zu sein. Der Einsatz erfolge in Absprache mit der Justiz, sagte eine Polizeisprecherin. (dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen