Grüne kritisieren Bagis

Fließen Millionen zurück nach Berlin? Eingliederungsbudget nur teilweise gebunden

bremen taz ■ Bremen riskiere, Millionenbeträge für die Arbeitsmarktförderung zu verlieren, warnt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Silvia Schön. Wie die Bremerhavener „Arge“ (Arbeitsgemeinschaft), die mit der Hartz-IV-Umsetzung beauftragt ist, habe auch die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis) bisher nur einen Teil des vom Bund bereitgestellten Eingliederungsbudgets verplant. Aus einer Antwort des Senats auf eine Grüne Anfrage gehe hervor, dass die Bagis nur die Hälfte von 78 Millionen Euro gebunden habe. Damit riskiere der Senat viel Geld, das sinnvoll für Qualifizierung und Beschäftigung ausgegeben werden könnte.

Einen „Skandal“ nannte Schön, dass über 60 Prozent des Budgets für Beschäftigungsförderung in Ein-Euro-Jobs fließen, zumal das Gesetz diese Zusatzarbeiten als nachrangige Eingliederungsmöglichkeit nenne. „Bisher wurden 2.115 Ein-Euro-Jobs eingerichtet. Dem gegenüber stehen 179 Stellen im allgemeinen Arbeitsmarkt und 130 ABM-Stellen. Obwohl es inzwischen die Erfahrung gibt, dass Ein-Euro-Jobs eher schlechte Chancen für den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt bieten, sind sie zum Angelpunkt der Bremer Beschäftigungspolitik geworden“, kritisierte Schön.

Das Arbeitsressort wies darauf hin, dass Bremen mit 55,6 Prozent gebundenen Eingliederungsmitteln vier Prozent über dem Bundesschnitt liege. Die Aufbauphase der Bagis sei noch nicht abgeschlossen. Auch würden vom gesamten Eingliederungsbudget nur 37 Prozent des Geldes an Ein-Euro-Jobber gehen. Dies belege ein hohes Maß an Ausgaben für Qualifizierung. ede