Panzer für Indonesien

WAFFEN Deutschland und das südostasiatische Land begründen bei Merkel-Visite Rüstungskooperation

JAKARTA rtr/dpa/taz | Das Schwellenland Indonesien will von Deutschland gebrauchte Leopard-2-Kampfpanzer kaufen. Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono bestätigte am Dienstag in Jakarta nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt die Anfrage an die Bundesregierung. Merkel äußerte sich dazu nicht näher.

Während in deutschen Regierungskreisen eine Lieferung der angeblich einhundert Panzer für weitgehend unbedenklich erachtet wurde, warnten Menschenrechtsorganisationen vor einem Missbrauch durch die indonesische Regierung. Yudhoyono versicherte: Er werde nie Waffen gegen das eigene Volk einsetzen. Deutschland und Indonesien vereinbarten bei Merkels Besuch eine umfassende Zusammenarbeit bei Kriegswaffen. Rüstungsgüter, die Indonesien nicht allein herstellen könne, müsse es von „freundlichen Staaten“ wie Großbritannien, den USA, Australien, „und jetzt auch Deutschland“ kaufen, sagte Yudhoyono.

In den Niederlanden war eine ähnliche Anfrage zum Panzerexport nach Indonesien vom Parlament abgewiesen worden, weil die Abgeordneten fürchteten, die Waffen könnten für die Bekämpfung unliebsamer politischer Kräfte eingesetzt werden.

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