Roter Studienrat glaubt an grünen Filz

SCHULBEHÖRDE Senatorin soll neue Stellen ohne Ausschreibung mit Gefolgsleuten besetzt haben

„Die einzige Grüne in der Behördenleitung ist die Senatorin“

Pressesprecherin Brigitte Köhnlein

Die Vorwürfe seien „vollkommen absurd“, sagt Brigitte Köhnlein. Und wenn dem SPD-Abgeordneten Ties Rabe jetzt schon auffalle, dass seit 16 Monaten CDU und GAL in Hamburg regierten, sei das nicht das Problem des Senats. Rabe will herausgefunden haben, dass in der Schulbehörde von GAL-Senatorin Christa Goetsch „grüner Filz“ herrsche. „Das ist bösartig“, sagt deren Sprecherin Köhnlein. „Die einzige Grüne in der Behördenleitung ist die Senatorin“, sagt sie, Staatsrat und leitende Mitarbeiter seien entweder parteilos – oder SPD-Mitglieder.

Goetsch habe zahlreiche neue Stellen ohne Ausschreibung mit Gefolgsleuten besetzt, behauptet Studienrat Rabe. Das gehe aus der Antwort des Senats auf zwei parlamentarische Anfragen hervor. Der ehemalige GAL-Abgeordnete Hans-Peter de Lorent, seit Juli 2008 als Leiter der „Projektgruppe Schulreform“ verantwortlich für Planung und Einführung der Primarschule, übernahm im Juli auch die Leitung der Abteilung „Strategisch-konzeptionelle Aufgaben“. Rabe kritisiert, dass es keine Ausschreibung für den Posten gegeben habe und Personen von befristeten Posten dauerhaft in die Behördenspitze gebracht würden. Köhnlein weist darauf hin, dass der einstige Leiter des Staatlichen Studienseminars, de Lorent, Beamter auf Lebenszeit sei: „Der ist nicht neu eingestellt worden, deshalb bedurfte es auch keiner Ausschreibung.“

Ebenfalls ohne Ausschreibung soll Goetsch fünf Schulleiter als zusätzliche Schulaufsichtsbeamte in ihre Behörde geholt haben. Dadurch seien „ohne öffentliche Kontrolle neue Stellen geschaffen worden“, glaubt Rabe. Es habe sich um eine „völlig übliche“ Abordnung von Fachleuten gehandelt, sagt Köhnlein: „Wer sollte denn die Schulaufsicht machen, wenn nicht langjährige Schulleiter?“ SMV