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Schuldenabbau in der Krise

Bremen hat 2020 wie von der Schuldenbremse vorgesehen 80 Millionen Euro an Altschulden abgebaut; das teilt das Finanzressort im Rahmen seines ersten Sanierungshilfeberichts an den Bund mit. Möglich war der Schuldenabbau im ersten Coronajahr laut Ressort unter anderem, weil es aus dem Bremen-Fonds weniger Ausgaben als geplant gab. Außerdem hatte sich der Bund stärker an den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger*innen beteiligt. Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) kündigt aber schon jetzt an, dass 2021 weniger Schulden abgebaut werden – Bremen werde dieses Jahr die Ausnahmeregel der Schuldenbremse ziehen müssen. „Die Ausgaben aus dem Bremen-Fonds für coronabedingte Maßnahmen werden gegenüber dem Vorjahr deutlich ansteigen“, so Strehl. (taz)

Unterwegs gegen die Ausgangssperre

Gegen die Ausgangssperre demonstrierten laut Polizei am Montagabend etwa 330 Radfahrer*innen im Viertel und in Hemelingen. Bei der Demo seien polizeifeindliche Parolen wie „ACAB“ und „ganz Bremen hasst die Polizei“ gerufen worden. Außerdem seien zehn Autos entlang der Demostrecke beschädigt worden. (taz)

Tempoverstöße gesucht, Raser*innen gefunden

5.691 Verstöße gegen das Tempolimit hat die Bremer Polizei in der vergangenen Woche erfasst; die Kontrollen fanden im Rahmen einer europäischen Großaktion statt. Neben den stationären Blitzern gab es weitere 37 mobile Kontrollstellen, vor allem an Unfallschwerpunkten. Die schnellsten Fahrer*innen wurden auf dem Breitenweg mit 127 km/h und auf der Neuenlander Straße mit 121 km/h registriert. Sie erwarten Bußgelder, drei Monate Fahrverbot und Punkte in Flensburg. (taz)