Grüne Sager rügt Neuwahl-Plan

BERLIN rtr ■ Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder angestrebten Neuwahlen erweisen sich nach den Worten von Grünen-Fraktionschefin Krista Sager als taktischer Fehlschlag. „Der Kanzler hat sich ganz offensichtlich verkalkuliert, was die Wirkung auf die Wähler angeht“, sagte Sager dem Handelsblatt. Das Ziel, eine neue Legitimation für die eigene Politik zu erhalten, habe in der öffentlichen Wahrnehmung „nur eine kurze Halbwertzeit“ gehabt und sei dem Eindruck der Ratlosigkeit gewichen. Auch die Linkspartei sei nicht verhindert worden. „Im Gegenteil: Der Aufstieg dieser populistischen Bewegung ist dadurch eher befördert worden“, kritisierte Sager. In ihrer eigenen Partei gebe es eine gewisse Verärgerung darüber, dass durch die abrupten Neuwahlen „die Chancen für die Bestätigung einer rot-grünen Mehrheit in einen sehr schlechten Rahmen gestellt wurden“. Schröder hatte am 1. Juli im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und wie beabsichtigt verloren. Bis Ende der Woche muss Bundespräsident Horst Köhler nun entscheiden, ob er das Parlament auflöst.