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Schleswig-Holsteiner:innen sind am überschuldetsten
In Schleswig-Holstein ist der Anteil der überschuldeten Bürger mit 10,7 Prozent höher als im Bundesdurchschnitt (9,9 Prozent). Dem bundesweiten „Schuldneratlas 2020“ der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zufolge können im Norden 260 000 Bürger ihre Schulden nicht mehr bezahlen. Im ganzen Bundesgebiet sind es demnach 6,85 Millionen. (dpa)
Geflügel muss wegen Geflügelpest im Stall bleiben
Hühner, Puten und Gänse aus Nutztierhaltungen dürfen in Schleswig-Holstein wegen der Geflügelpest bis auf Weiteres nicht mehr ins Freie. Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) verkündete am Dienstag eine landesweite Stallpflicht. Dies sei angesichts der Dynamik des Geschehens erforderlich. Es gehe darum, ein Übergreifen auf Geflügelbetriebe so weit wie möglich zu verhindern. Spätestens zum Ende der Woche solle die Stallpflicht umgesetzt werden, sagte Albrecht.Bis Montag hatte die Geflügelpest fünf Kreise erreicht: Nordfriesland, Dithmarschen, Rendsburg-Eckernförde, Steinburg und zuletzt Segeberg. Mittlerweile seien weitere dazugekommen, sagte Albrecht. (dpa)
Braunschweig will Karneval feiern
Die Corona-Krise verhindert den gewohnten Karneval – in Braunschweig soll der Auftakt in die fünfte Jahreszeit im Internet übertragen werden. Es werde eine nicht-öffentliche Prinzenproklamation im „kleinsten Kreis“ geben, kündigte Zugmarschall Gerhard Baller an. Die Ansprachen von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) und Komitee-Sprecherin Linda Radke sollen über Youtube und mehrere Facebook-Seiten übertragen werden. Großveranstaltungen wie der für Februar 2021 geplante Straßenumzug „Schoduvel“ fallen coronabedingt flach.(dpa)
Midyatli will SPD-Landeschefin in Schleswig-Holstein bleiben
Schleswig-Holsteins SPD-Landeschefin Serpil Midyatli will im Februar 2021 erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. „Die letzten zwei Jahre waren voller Herausforderungen für unser Land und die SPD“, sagte Midyatli am Dienstag. Die Sozialdemokraten wollten als kritische und konstruktive Opposition im Landtag und in zahlreichen Städten und Gemeinden mitgestalten. (dpa)
Schleswig-Holstein muss Finanzlöcher stopfen
Schleswig-Holstein muss für seinen Landeshaushalt in den nächsten Jahren noch beträchtliche Finanzierungslücken schließen. Dies geht aus der mittelfristigen Finanzplanung hervor, die das Kabinett auf Vorschlag von Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag für die Zeit bis 2029 beschlossen hat. Demnach sind in der Rubrik „Handlungsbedarf“ für 2022 rund 37 Millionen Euro veranschlagt, 2023 dann 246 Millionen und 2024 gut 292 Millionen Euro. Von 2025 an sollen es jährlich bis zu 480 Millionen sein. Darin enthalten ist die 2024 beginnende Tilgungsverpflichtung der Notkredite, die das Land in diesem Jahr in Höhe von 5,5 Milliarden Euro aufgenommen hat. Grundlage der Planungen ist die September-Steuerschätzung. (dpa)
Tierversuchslabor zieht Klage zurück
Das umstrittene Tierversuchslabor LPT hat seine Klage gegen den Entzug der Erlaubnis zur Tierhaltung in Mienenbüttel im Landkreis Harburg in Niedersachsen zurückgenommen. Das Unternehmen hat dies damit begründet, dass es an dem Standort künftig keine Tierversuche mehr durchführen und daher dort auch keine Tiere mehr halten werde, teilte der Landkreis Harburg, gegen den sich die Klage gerichtet hatte, am Dienstag mit. Tierschützer hatten im Herbst 2019 über die Misshandlung von Hunden und Affen in dem Versuchslabor berichtet. (dpa)
Volksbegehren für Artenschutz beendet
Die Umweltverbände und die Grünen in Niedersachsen haben das Volksbegehren für mehr Artenvielfalt wie angekündigt abgebrochen. Nachdem der Landtag in Hannover am Dienstag einstimmig Gesetzesänderungen für mehr Naturschutz und eine verträglichere Landwirtschaft verabschiedet hatte, erklärten die Initiatoren das Volksbegehren für beendet. (dpa)
