Schwule im Netz

GAL will wissen, ob die Polizei mit ihrer Software Homosexuelle sowie deren Treffpunkte speichert

Meldungen, nach denen die Polizei in einigen Bundesländern die Kategorie „homosexuell“ erfasst (taz berichtete), haben die GAL alarmiert. Der schwulen- und lesbenpolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion, Farid Müller, will vom Senat wissen, ob auch die Hamburger Polizei in ihren Computerprogrammen solche Kürzel und Kategorien benutzt. „Es ist ein Skandal, dass es nach 25 Jahren in Hamburg womöglich wieder rosa Listen geben könnte“, sagt Müller. Homosexuelle wurden in den Konzentrationslagern der Nazis mit einem rosa Winkel gekennzeichnet.

Die Polizei Bayerns, Thüringens und Nordrhein-Westfalens benutzt die Programme IGVP und PVP, die es ermöglichen, Täter, Opfer, Zeugen und Orte dem Merkmal „homosexuell“ zuzuordnen. Die Beamten brauchen bloß das Kürzel „omosex“ einzugeben, um die entsprechenden Daten aus ihren Computern zu fischen. Bayern und NRW haben diese Funktionen zum Teil wieder gesperrt. Thüringen sieht „Überarbeitungsbedarf“.

Wissen will Müller, ob es auch in Hamburg eine Datensammlung über Lesben, Schwule und deren Aufenthaltsorte gibt, was der Senat damit macht – und ob er sie zu löschen gedenkt. Ihn interessiert, ob sich der Senat „über die politischen und datenschutzrechtlichen Dimensionen“ solchen Sammelns bewusst sei – „gerade in Hamburg“. 25 Jahre nach dem Skandal um die Observation Schwuler in öffentlichen Toiletten und nach der Abschaffung des Schwulenparagraphen wäre so eine Ermittlungstätigkeit „inakzeptabel und unerklärlich“. Gernot Knödler