Linkspartei uneins über Afghanistan-Einsatz

KRIEGSDEBATTE Bodo Ramelow ist gegen einen sofortigen Abzug der Bundeswehr – Lafontaine widerspricht

BERLIN ap/dpa | In der Linkspartei gibt es Streit über die Afghanistan-Politik. Der thüringische Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagte der Welt am Sonntag: „Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam.“ Parteichef Oskar Lafontaine bekräftigte dagegen die Forderung nach einem Sofort-Abzug der Bundeswehr.

Ramelow zeigte sich gegenüber der SPD kompromissbereit. Es brauche aber einen „ehrlichen Zeitplan“: „Untersetzt man den Zeitplan mit mehr Militär, ist das mit uns nicht machbar. Untersetzt man es mit mehr nachweislichem zivilem Engagement und dem stufenweisen Abzug, sind wir offen.“

Lafontaine widersprach der Interpretation, dass die Linke zur Wende in der Afghanistan-Politik bereit sei. Entsprechende Meldungen „entbehren jeder Grundlage“, teilte er mit. „Die Position der Partei Die Linke ist klar: Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan“, erklärte er.

Die Außenpolitik und speziell die Haltung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gilt als wichtiger Streitpunkt, der einer Koalition von Linken und SPD auf Bundesebene entgegensteht. Nach den dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl hatten mehrere SPD-Politiker eine stärkere Annäherung an die Linkspartei gefordert. Ramelow hatte in Thüringen versucht, ein Bündnis mit SPD und Grünen zustande zu bringen – doch die SPD entschied sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU.