: Soforthilfen in Brandenburg
Bis zu 740 Millionen Euro Hilfen ausgezahlt. Bafög für Studisgeplant
In Brandenburg sind bisher für Betroffene der Coronakrise nach Zahlen der Landesregierung mindestens 740 Millionen Euro Hilfen bereitgestellt worden. Finanzministerin Katrin Lange (SPD) sagte am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtags, für die einzelnen Ministerien seien rund 295 Millionen Euro freigegeben worden, dazu kämen Mittel des Bundes für Soforthilfeprogramme in Höhe von etwa 447 Millionen Euro.
Allein die bisher ausgezahlte Summe der Soforthilfen für kleinere Unternehmen und Solo-Selbstständige liegt inzwischen bei 312 Millionen Euro, wie Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte. Dabei handelt es sich laut Finanzressort um Mittel von Bund und Ländern. Bisher gingen knapp 69.000 Anträge dafür ein – meist für Unternehmen bis 10 Mitarbeiter.
Brandenburg erstattet die Beiträge für Eltern, die Krippe, Kita und Hort für ihre Kinder nicht nutzen können. Bund und Land teilen sich die Gehaltsfortzahlung für Eltern, die wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten können. Bis auf eine Notbetreuung sind Kitas derzeit geschlossen. Für Krankenhäuser und Praxen beschafft das Land Schutzausrüstung. Steuerzahlungen werden gestundet, Steuervollstreckungen werden beschränkt. Bafög-Hilfe für Studenten ist laut Finanzministerin in Planung. Das Land hatte einen Rettungsschirm von 2 Milliarden Euro beschlossen, der über Kredite finanziert werden soll. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) kündigte einen Rettungsschirm für die Träger der Kinder- und Jugendhilfe an. (dpa)
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