taz🐾sachen: Eine Regierung ohne die Union?
Seit 2005 gab es in der Berliner Politik am Ende nur die Frage: Wer regiert mit Merkel? Nun geht die Ära Merkel zu Ende. Ist jetzt das lange kaum Vorstellbare möglich: eine Regierung ohne Union?
Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, skizziert in dem Buch „Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung“, warum es Zeit ist, alte Gräben zwischen SPD, Grüne und Linkspartei zu überwinden. Das wäre neu. Denn auch wenn SPD, Grüne und Linkspartei in der Vergangenheit im Bundestag eine Mehrheit hatten, waren sie politisch nicht in der Lage, die zu nutzen. Bislang galt: Eine Mitte-links-Regierung ist eine prima Idee, es gibt nur drei kleine Hindernisse auf dem Weg dorthin: SPD, Grüne und Linkspartei. Vor allem das Verhältnis von SPD und Linken war ziemlich verspannt. Es geht aber nicht um die Frage, ob die drei Parteien ihre gegenseitige Blockade lösen können. Mindestens genauso wichtig ist: Gibt es in der Gesellschaft Mehrheiten für eine Art Green New Deal, eine Mixtur von ökologischer und sozialstaatlicher Politik, die auch Umverteilung von oben nach unten nicht scheut?
Darüber diskutiert mit Kipping Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD. Deren neues Führungsduo ist aufgeschlossen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Hinzu kommt aus Wien taz-Autor Robert Misik, einer der besten Kenner der Sozialdemokratie in Europa, der in Österreich Erfahrung mit Rechtspopulisten in der Regierung gesammelt hat.
Die Veranstaltung am Mittwoch um 19 Uhr im taz Cafe moderiert Stefan Reinecke, taz-Korrespondent im Parlamentsbüro.(sr)
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