SPD bleibt auf Kurssuche

Parteitag Flügelkämpfe dominieren Debatte. Linkes Positionspapier wird weichgespült

„Wohin geht die SPD?“ und „Was ist heute links?“. Dass diese Fragen nicht neu sind, zeigten schon die Titel auf dem Bücherstand des SPD-Landesparteitags. Die Fragen werden die Partei weiter beschäftigen. Denn nach mehrstündiger Diskussion verabschiedeten die 230 Delegierten am Samstag zwar fast einstimmig eine Resolution zum Wahlausgang. Die aber war bloß eine weichgespülte Version eines seit eineinhalb Wochen kursierenden Papiers. Was die Niederlage bei der Bundestagswahl verursacht hat, bleibt zwischen den Parteiflügeln umstritten.

Da half es auch nichts, dass Landeschef Michael Müller mahnte: „Der politische Gegner sitzt nicht hier im Raum.“ Zu weit lagen die Positionen bei rund 40 Wortmeldungen auseinander. Während sich etwa Juso-Landeschefin Anne Knauf glücklich schätzte, endlich „den Tanz ums Goldene Kalb Hartz IV“ beenden zu können, warnten andere Redner davor, sich von der Agenda 2010 zu verabschieden. „Es war nicht alles Mist in diesen elf Jahren Regierungsbeteiligung“, sagte die Bundestagsabgeordnete Eva Högl. Überraschenderweise mochten nur 48 Prozent der Delegierten Björn Böhning für den Bundesvorstand der Partei nominieren. Böhning ist Bundessprecher der SPD-Linken und Klaus Wowereits Mann fürs Strategische im Roten Rathaus. Aus der Parteispitze hieß es, Böhning habe zum Teil Ärger über seinen Chef ausbaden müssen. STA