Armenien und Türkei wollen Aussöhnung

DIALOG Außenminister unterzeichnen ein historisches Abkommen

ISTANBUL taz | Nach jahrzehntelanger Feindschaft haben sich die beiden Nachbarn Armenien und Türkei zur Aussöhnung entschlossen. Unter dem Beifall der USA, der EU, Russlands und der UNO unterschrieben die Außenminister beider Länder am Samstagabend in Zürich ein Protokoll, das die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Öffnung der Grenze zwischen beiden Ländern vorsieht.

Außerdem sollen etliche bilaterale Kommissionen eingesetzt werden, darunter auch eine gemeinsame Historikerkommission, die bewerten soll, ob es sich bei der Vertreibung der armenischen Minderheit vor knapp hundert Jahren – wie von Armenien und den meisten internationalen Historikern vertreten– um einen Völkermord gehandelt hat oder nicht. Der Vertrag kann allerdings erst in Kraft treten, wenn er von den Parlamenten beider Länder ratifiziert wurde. Insbesondere in Armenien und in der weltweiten armenischen Diaspora gibt es massive Kritik an der Regierung, der vorgeworfen wird, die Anerkennung des Völkermordes „zu verkaufen“.

Die EU-Kommission sprach von einem „mutigen Schritt“ der beiden Regierungen, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon würdigte den Vertrag als „historische Entscheidung“. Neben der Schweiz, die die Geheimgespräche zwischen der Türkei und Armenien moderiert hatte, waren es vor allem die USA, die auf eine Aussöhnung zwischen den beiden Ländern gedrängt hatten und weiterhin drängen. Im April ermutigte US-Präsident Barack Obama beide Länder, mit den Gesprächen fortzufahren. Nach dem Krieg in Georgien war allen Beteiligten noch einmal deutlich geworden, dass die bestehenden Probleme im Kaukasus politisch gelöst werden müssen. JG

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