Machens allein zu Haus

In Hildesheim hat die CDU ihren Ex-Oberbürgermeister Kurt Machens dann doch aus der Partei ausgeschlossen

Der frühere Hildesheimer CDU-Oberbürgermeister Kurt Machens muss sein CDU-Parteibuch abgeben. Diese Entscheidung des Kreisparteigerichts war zumal in Wahlkampfzeiten gestern von allen Seiten mit Spannung erwartet worden: Auch in Hildesheim wird am 18. September gewählt, und zwar der Oberbürgermeister erstmals direkt von den Wählern und nicht mehr vom Rat der Stadt.

Machens weiß, dass er ein guter Kandidat für die CDU gewesen wäre. Aber die hatte derbe Probleme mit ihm: Vor drei Jahren war Machens als Bürgermeister abgewählt worden, weil er den Spendensammelverein „Pecunia non olet“ (Geld stinkt nicht) gegründet hatte. Es gab heftig Schelte, weil Machens Spenden vor allem von Energieversorgern gesammelt hatte, die vorher Anteile an den Hildesheimer Stadtwerken erworben hatten. Obwohl der Vorwurf der Korruption nie ganz ausgeräumt wurde, sprach ein Gericht Machens Ende April frei.

Das Hildesheimer Political Animal wollte aber trotzdem weitermachen: Machens bewarb sich gegen den Widerstand in der CDU erneut für das Amt des Oberbürgermeisters. Die Partei aber hatte bereits einen Kandidaten: Ulrich Kumme bekam bei einer Urwahl 85 Prozent der Stimmen.

Mit der gestrigen Entscheidung habe er gerechnet, sagte Machens der dpa. „Die Entscheidung spiegelt aber nicht das wider, was viele Menschen auch innerhalb der CDU denken. An meiner Kandidatur ändert das überhaupt nichts.“ Machens will weitermachen.

Der Fall Machens hat die Christdemokraten schwer gespalten. Weil drei weitere Ratsmitglieder den Abweichler bei seiner Kandidatur unterstützen, sollen auch sie die CDU verlassen.

Das gestrige Urteil des Parteigerichts war folgerichtig: Wie ein Sprecher der CDU in Hildesheim mitteilte, wurde Machens aus der Partei gefeuert, weil er sich der „innerparteilichen Demokratie widersetzt“ habe. „Das Gericht hat ausdrücklich festgestellt, dass ihm nicht das Recht genommen werden soll, zu kandidieren“, so der CDU-Sprecher weiter. „Aber eben nicht als Mitglied der CDU.“ ksc