Stratmanns Rückwärtssalto

HOCHSCHULPOLITIK Budenzauber in Niedersachsen: Wissenschaftsminister verwandelt Stipendien in Kredite

„Ich bin der Auffassung, im Wettbewerb um die besten Köpfe werden Stipendien eine immer größere Rolle spielen.“ So sprach Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) im Parlament. Der Koalitionspartner FDP war begeistert und projektierte gleich ein „Konjunkturprogramm für die Köpfe“ im dreistelligen Millionenbereich.

Das war vor einem Jahr. Inzwischen ist der Geldsegen auf eine Million geschrumpft und das landeseigene Stipendienprogramm zum schnöden Kreditwesen mutiert, von dem überdies nur mehr Studierende aus kinderreichen Familien profitieren.

Heraus kam dieser Rückwärtssalto jetzt im Wissenschaftsausschuss, als Gabriele Heinen-Kljajic, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen, nach dem Verbleib der Stipendienmittel fragte. Minister Stratmann hatte die Million im Haushalt 2009 ausgewiesen und angekündigt, den Betrag ab 2012 per annum auf drei Millionen aufzustocken. Jetzt musste er einräumen, dass das Programm eingestampft wurde. Das Geld, verteidigte sein Sprecher Kurt Neubert, sei aber noch da. Es stehe jetzt Studierenden mit mindestens zwei Geschwistern zur Verfügung. Allerdings bekommen sie eben kein Stipendium mehr, sondern müssen ein zinsloses Darlehen beantragen.

Heinen-Kljajic nannte das „eine Farce“ und titulierte den Minister als „Stipendien-Scharlatan“. Ihr Kollege Victor Perli von der Linksfraktion schob einen „Ankündigungsminister“ nach. Schließlich hatten die Mittel ursprünglich Begabte und sozial Schwache von den Lasten der Studiengebühren befreien sollen. „Wir erreichen mit dem gleichen Geld mehr Studierende“, begründet Neubert die seltsame Umwidmung. 18.000 sollen es nach Schätzung des Ministeriums sein. Wie viele von einem Stipendium hätten profitieren können, wurde im Hause Stratmann gar nicht erst ausgerechnet. MQ