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Autobahn kann kommen
Dem Bau der A26-West zwischen Niedersachsen und Hamburg steht rechtlich nichts mehr im Wege. Zwei Klagen seien außergerichtlich beigelegt worden, teilte Hamburgs Verkehrsbehörde mit. Damit sei der Ende 2018 erlassene Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig. Mit Naturschützern, Obstbauern und Anliegern sei ein gemeinsamer Weg gefunden worden, „der es erlaubt, die Autobahn am Rande der Großstadt, im Vogelschutzgebiet und größten Erwerbsobstbaugebiet des Nordens so verträglich wie möglich zu bauen“, erklärte der parteilose Verkehrssenator Michael Westhagemann. (dpa)
Antrag weggetrickst
Zu einem Streit über parlamentarische Spielregeln ist es am Donnerstag in der Bürgerschaft gekommen, als die Linke einen Antrag zur Abschaffung des Security-Einsatzes in Kinderschutzhäusern stellte. Eigentlich wollte die Fraktion den Antrag zur ausführlichen Debatte anmelden, sagte der Abgeordnete Mehmet Yildiz. Doch weil die SPD zugesichert habe, dass der Antrag in den Familienausschuss überwiesen werde, habe man nur die Kurzdebatte gewählt. SPD und Grüne lehnten die Überweisung dann aber ab. Es müsse sich um ein „Missverständnis“ handeln, sagte Frank Schmitt (SPD). Er versprach, das Thema – losgelöst vom Antrag – im Ausschuss zu behandeln. (taz)
Schmidt-Archiv wird digital
Die Digitalisierung des etwa 1,5 Millionen Blatt starken Helmut-Schmidt-Archivs hat begonnen. Am Donnerstag wurden die ersten 126 Kartons abgeholt und sollen nun für das Einscannen vorbereitet werden. (dpa)
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