Merkels Justizkompetenz

Nicht gegendarstellungsfähig (XVI): Befindet sich die dritte Gewalt bald in den Händen von Beckstein?

In Merkels „Kompetenzteam“ gibt es niemanden, der für Umweltschutz zuständig ist, und niemanden für Justiz. Merkel selbst war mal ’ne Art „Umwelt“- Ministerin, vermutlich hält sie sich da selbst für kompetent. Und so wichtig werden Umweltschutzfragen und Aspekte der Nachhaltigkeit für die Physikerin nicht sein.

Aber Justiz? Soll Beckstein das mit erledigen? Das doch wohl kaum: Das haben nicht mal die Nazis geschafft, das Justizministerium in die Hände des für Inneres zuständigen Ministers zu legen. Die Trennung der dritten von zweiter und erster Gewalt hat immerhin Verfassungsrang. Ist demnach das Justizministerium nicht so wichtig? Immerhin steht die Föderalismusreform an. Und Merkel will alles Mögliche sonst noch „reformieren“. Dazu wird sie massenhaft neue Gesetze machen. So ganz unwichtig wird’s also nicht sein.

Merkel wird von vielem was verstehen, von Justiz versteht sie garantiert nichts: Nach „erweiterter Oberschule“ und DDR-Hochschulstudium und Promotion zur Dr. rer. nat. („Untersuchung des Mechanismus von Zerfallsreaktionen mit einfachem Bindungsbruch und Berechnung ihrer Geschwindigkeitskonstanten auf der Grundlage quantenchemischer und statistischer Methoden“).

Da wird es erlaubt sein, sie zu fragen, ob sie die Justiz in der selben Weise verachtet wie das DDR-Regime die Justiz verachtet hat. Dort erfüllte sie allenfalls dem Regime dienende Aufgaben und wurde von Partei- und Staatsführung geführt und beherrscht. Merkwürdig ist es schon, dass niemand Frau Merkel nach der Vorstellung ihres „Kompetenzteams“ nach dem Grund der Abwesenheit dieser Personalie gefragt hat.

JONY EISENBERG