nachrichten:
Das Begehren des anderen
Genügend gültige Unterschriften für ein Volksbegehren übers städtebauliche Konzept fürs Galopprennbahn-Gelände hat die Bürgerinitiative gesammelt. Zu der Überzeugung ist der Wahlbereichsausschuss gekommen. Bei der Prüfung von etwas weniger als der Hälfte der gesammelten 29.018 Unterschriften hatten sich zuvor 83,3 Prozent als gültig erwiesen. Damit sei davon auszugehen, dass das Quorum von 21.234 Unterstützenden erfüllt wurde. (taz)
Kein Quark vom Jobcenter
Laut Landessozialgericht müssen Jobcenter keine anderen Arzneien bezahlen als Krankenkassen. Ein 64-jähriger Bremer hatte auf Erstattung von 150 Euro Mehrbedarfsleistungen monatlich geklagt, um die Kosten für alternativmedizinische Präparate wie Quark, Ingwer und Zeel aus potenziertem Schweinenabel und Blutwurz erstattet zu bekommen. Das LSG lehnte ab: Andernfalls drohe eine beliebige, mit Steuermitteln finanzierte Wunschmedizin. (taz)
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