KOMMENAR: KAIJA KUTTER ÜBER KÜRZUNGEN BEI KINDERTREFFS: Regieren per Autopilot
Die Sache ist durchdiskutiert, die Argumente sind ausgetauscht. Kinder und Jugendliche brauchen nicht nur Schule, sie brauchen auch Freiräume außerhalb dieser staatlichen Großinstitution. Das beten engagierte Bezirkspolitiker aller politischer Couleur seit Monaten rauf und runter.
Der SPD-Senat zeigt sich taub für diese Argumente. Das einmal auf dem Reißbrett entworfene Sparkonzept soll durchgehalten werden, als Zeichen konsequenten Regierens, so wie Olaf Scholz es einst im Wahlkampf versprochen hat. Wie auf Autopilot gestellt, reagiert dieser Senat nicht auf Kritik von Basis und Bezirken. Von der Sache her wäre ein Moratorium eine gute Lösung. Die Ganztagsschulen sind gerade erst im Aufbau. Wer möchte, dass offene Angebote kooperieren, sollte sie nicht zusammenstreichen.
Politisch hat der Bezirks-Vorstoß offenbar kaum Chancen. Der Senat setzt darauf, dass die Jugendhilfeausschüsse am Ende doch klein beigeben, um wenigstens ein paar Krümel aus dem – bisher noch nicht offiziell bezifferten – Überbrückungsfonds zu bekommen.
Bleiben die Ausschüsse ihrer Überzeugung treu, würde der Konflikt allerdings eskalieren. Der Senat handelt sich viel politischen Ärger für eine kleine Sparsumme ein. Für so wenig Geld wurde selten so viel wertvolle Infrastruktur zerstört.
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