Schröder ist kein Friedenskanzler

betr.: „Friedensnobelpreis: Schröder nominiert“, taz vom 24. 8. 05

Bundeskanzler Schröder wurde für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, weil er Nein zum Krieg gegen den Irak gesagt hat. Allerdings war dieses kein konsequentes Nein. Deutschland hat den USA für diesen Krieg Überflugrechte gewährt, hat US-amerikanische Militärobjekte auf deutschem Boden gesichert und die USA in Afghanistan entlastet. Insofern war Deutschland durchaus an diesem Krieg, wenn auch nicht an vorderster Front, beteiligt und Schröders Nein dazu nicht hundertprozentig.

Auch sonst ist Schröders Politik nicht gerade eine Friedenspolitik. Unter seiner Regierung war Deutschland an den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen gegen Jugoslawien und Afghanistan beteiligt. Die EU-Verfassung hat er mit abgesegnet, obwohl diese die Aufrüstung der beteiligten Staaten in den Verfassungsrang hebt. Unter Schröder ging der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zur Angriffsarmee weiter und mit der Erteilung von riesigen Aufträgen an die Rüstungsindustrie einher. Die Rüstungsexporte wurden angekurbelt statt eingestellt. Die zivile Konfliktbearbeitung bekam weiterhin vergleichsweise nur Krümel, während für die Bundeswehr zig Milliarden Euro verschwendet wurden.

Nein, ein Friedenskanzler ist Schröder nicht, den Friedensnobelpreis hätte er nicht verdient. JOACHIM FISCHER, Bremen