EU legt Streit mit Türkei bei

Dissens um Zypern kein Hindernis mehr für Beitrittsverhandlungen, sagt EU-Kommission

BRÜSSEL dpa ■ Die Türkei hat nach Ansicht der EU-Kommission die Bedingungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober erfüllt. Es gebe keine Verpflichtung, das EU-Mitglied Zypern vorher anzuerkennen, sagte gestern in Brüssel die Sprecherin von Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Françoise Le Bail. „Die Anerkennung Zyperns ist keine Bedingung für den Beginn der Verhandlungen mit der Türkei“, sagte sie. „Selbstverständlich wäre jede Anstrengung, die die Türkei vor dem 3. Oktober zur Lösung des Konflikts unternähme, sehr willkommen. Aber das ist keine rechtliche Voraussetzung.“

Barroso ließ damit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac widersprechen, der am Wochenende gesagt hatte, die türkische Weigerung, Zypern anzuerkennen, sei nicht die Einstellung, „die man von einem EU-Beitrittskandidaten erwartet“. Die Türkei hatte bei der Unterzeichnung eines Zypern einschließenden Protokolls mit der EU betont, dies stelle keine völkerrechtliche Anerkennung dar.