brief des tages:
Diese Verhandlungen sind Beruhigungspillen
„Erneuerung, schon wieder“, taz vom 2. 2. 18
Wir hören von „Erfolgen“ in den Koalitionsverhandlungen. Sie Erinnern mich an die Beruhigungspillen der Kohl-Regierungen, in denen ein Herr Riesenhuber nach Vorgaben seiner Partei dann den „aufgestockten“ Bildungshaushalt in eine Exzellenzinitiative und in die Subventionierung der Forschungsabteilungen der Industrie ableitete – nix mit Bildung für alle. In einer Zeit, in der Parteien wie Konzerne geführt werden, braucht es endlich wieder den Thinktank und das Gewissen der geistigen Elite, welche wie in den 60ern einen Paradigmenwechsel verlangen: es geht nicht darum, „was ist durchsetzbar“ sondern darum, „was muss gemacht werden“. Der Frust der Bürger nährt sich doch aus der Verantwortungslosigkeit der Politik (siehe Umweltvorgaben). Eine Bevölkerung, welche in ordentlichen sozialen Verhältnissen mit Lohn, Krankenvorsorge, Altersruhe und Bildung lebt, interessiert die Zuwanderung und Radikalismus nicht mehr. Das hat nichts mit der „German Angst“ zu tun, welche die Argumentation im internationalen Vergleich lieferte, die deutschen Sozialstandards zu demontieren. Martin Bosch, Geestland
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