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Archiv-Artikel

Lieberknecht stellt ihre Mannschaft vor

KABINETTSBILDUNG Drei CDU-Minister kommen nicht aus Thüringen. Die SPD erhält vier Posten

Von MIBA

ERFURT taz | Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sorgte in Thüringen bei der Vorstellung ihres neuen Kabinetts am Dienstag für einige Überraschungen. Drei CDU-Minister kommen nicht aus Thüringen und waren bislang wenig bekannt. So wird der Münchner Staatsrechtler Prof. Peter-Michael Huber neuer Innenminister. Erst 33 Jahre alt ist der neue Bau- und Verkehrsminister Christian Carius. Chef der Staatskanzlei wird der bisherige Kieler Landtagsdirektor Jürgen Schöning, den Lieberknecht aus der Föderalismus-Kommission kennt. Als Regierungssprecher wird der in Dresden ungeliebte Peter Zimmermann von Sachsen nach Thüringen entsorgt.

Das Ressort wechseln zwei Personen: Marion Walsmann, bisher Justizministerin, übernimmt die Finanzen. Jürgen Reinholz, bis dato Wirtschaftsminister, ist künftig für die Landwirtschaft zuständig. Die Ministerpräsidentin verzichtet mit dieser Kabinettsbesetzung darauf, alle Flügel ihrer Union und regionale Interessen zu bedienen.

Die vier SPD-Minister stehen seit längerem fest. Es sind jene, die nach Meinung von Schwarz-Rot-Kritikern in der SPD als Verhandlungsführer von der CDU mit Ministerposten geködert wurden. Landeschef Christoph Matschie wird Kultusminister, sein Gefolgsmann Matthias Machnig ist für Wirtschaft und Arbeit zuständig. Der Erfurter SPD-Chef Holger Poppenhäger zieht ins Justiz-, Heike Taubert ins Sozialministerium. MIBA