: Atomklo-Untersuchung versinkt in Aktenbergen
ASSE-AUSSCHUSS Grüne sehen Grenzen der Aufklärung: Zu viele Akten, zu unklarer Untersuchungsauftrag
Wenn der Landtags-Pedell heute die Türen des Leibnizsaales schließt, wird der Asse-Untersuchungsausschuss 23 Sitzungen mit 28 Zeugenvernehmungen hinter sich haben. Das sei viel Zeit, aber nicht einmal die Hälfte des Pensums, welches die Abgeordneten noch zu bewältigen hätten. Dieses ernüchternde Fazit zogen gestern die grünen Ausschussmitglieder Gabriele Heinen-Kljajic und Stefan Wenzel.
Die bisherigen Recherchen hätten die katastrophalen Zustände im alten Salzstock zwar erhellt und es gebe hinreichende Indizien, dass die Asse der Atomindustrie als billiges Entsorgungslager diente. Doch die Verantwortlichkeiten aus den Akten zu filtern, sei eine herkulische Aufgabe.
Zum Beweis führte man die Medienvertreter ins das ehemalige Forum des Landesmuseums. Dort lagern hinter meterlangen Schrankwänden 2.000 Asse-Aktenordner. Ein kafkaeskes Szenario, das demnächst um weitere Papierberge aus Forschungsgesellschaften, Bundes- und Landesbehörden bereichert wird.
„Niemand kann das alles lesen“, sagte Heinen-Kljajic. Ein weiteres Problem sei der Untersuchungsauftrag. Der ist aus Sicht der Grünen so breit formuliert, dass „noch nicht absehbar ist, wann die Fragestellungen abgearbeitet sein werden“. Prognose: im Spätherbst 2010. Aber schon jetzt sei klar, seufzte Wenzel, dass man dann längst „an die Grenzen der Aufklärung im politisch-industriellen Komplex“ gestoßen sei. MQ