Kitas erhalten Inflationsausgleich

FINANZEN Stadt billigt Kita-Verbänden für 2012 Kostensteigerung von 2,1 Prozent zu

Die Ausgaben im Kita-Etat werden sich noch einmal erhöhen. Im Streit um Kostensteigerungen einigten sich Sozial- und Schulbehörde am Dienstag mit den Kita-Verbänden für das Jahr 2012 rückwirkend auf eine Steigerung von 2,1 Prozent – das sind rund elf Millionen Euro. Der Fall war bereits vor einer Schiedsstelle verhandelt worden, nachdem das Diakonische Werk geklagt hatte.

Der dortige Kita-Fachbereichsleiter Uwe Mühling nannte das Ergebnis „erst mal einen Erfolg“. Die Verbände hätten sich im Gegenzug bereit erklärt, über die Steigerungsraten für 2013 und 2014 „ergebnisoffene“ Verhandlungen zu führen.

Die Steigerungen der „Entgelte“, die die Stadt pro Kita-Gutschein zahlt, sind nötig, um die Inflation und Tarifsteigerungen auszugleichen. Verbände und Stadt hatten sich 2011, als es schon einmal Streit darum gab, vertraglich darauf geeinigt, dass man sich automatisch an allgemeinen „Indices“ orientiert. Diese ergeben für 2012 besagte 2,1 Prozent. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) versuchte eine geringere Steigerung durchzusetzen.

„Wir freuen uns, dass die Vertragsparteien sich ohne einen Schiedsspruch einvernehmlich einigen konnten“, sagt Scheeles Sprecherin Nicole Serocka. Die Verhandlungslage sei nicht einfach gewesen, da die Verträge im Kita-Bereich aus einer Zeit stammten, als Hamburg sich „noch nicht so ehrgeizige haushaltspolitische Ziele setzen musste“. Im Vergleich zu Entgeltsteigerungen an Hochschulen oder Theatern werde der Kita-Bereich in diesem Jahr „überproportional privilegiert“.

Der CDU-Jugendpolitiker Christoph de Vries sprach von einer „zu erwartenden Niederlage“ für Scheele. Der hätte den Kostenanstieg gleich richtig einplanen sollen. Die Grüne Christiane Blömeke begrüßte Scheeles Einlenken, sagte aber, sie sehe „sorgenvoll“ auf 2013 und 2014. „Die Refinanzierung von Kostensteigerungen ist wichtig für die Kita-Qualität.“ KAJ