nicht vergessen ...

Die große Koalition in Kiel macht mit ihren Plänen Ernst, die Zahl der Gleichstellungsbeauftragten zu verringern (die taz nord berichtete). Gestern brachten SPD und CDU einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Landtag ein. Danach müssen die Kommunen erst ab einer Einwohnerzahl von 15.000 hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte bestellen. Bisher lag die kritische Größe bei 10.000 Einwohnern. Die Änderung, von der im Land 33 Beauftragte betroffen wären, hatte die CDU in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt.

Der Streit um die Entfernung von Wahlplakaten der niedersächsischen Grünen aus deren Fraktionsfluren in Hannover geht weiter. Landtagspräsident Jürgen Gansäuer setzte der Fraktion eine letzte Frist, um die Plakate zu entfernen. Dagegen erklärte ein Sprecher der Grünen, die Landtagsverwaltung müsse dies schon selber tun. Gansäuer beharrt darauf, dass die Parteien im Landtag keine Werbung für sich machen dürfen.

Bei dem zusätzlichen Modell, das im VW-Stammwerk Wolfsburg gebaut werden soll, könnte es sich um eine Neuauflage des Sportcoupés Scirocco handeln. Ein entsprechenden Bericht der Braunschweiger Zeitung wurde gestern von Insidern bestätigt. Ein VW-Sprecher sprach dagegen von „Spekulationen“.