Abschiebung in den Krieg

Hamburg hat als erstes Bundesland Ende April den Abschiebestopp nach Afghanistan aufgehoben, im Juni zogen die anderen nach. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) begrüßte das Vorgehen. Zunächst sollen ledige Männer und kinderlose Paare ausreisen, die weniger als sechs Jahre hier leben. Das Auswärtige Amt hält die Rückkehr für gefährlich, sagt dies aber nicht öffentlich. In seinem internen Lagebericht vom Juni heißt es, die Sicherheitslage habe sich für afghanische Staatsangehörige landesweit nicht verbessert. Militärische Kämpfe hielten an, die Menschenrechtslage sei auf „sehr niedrigem Niveau“. Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul am Mittwoch starben zwölf Menschen. Am selben Tag beschloss der (alte) Bundestag die Aufstockung der Bundeswehreinheiten zur Friedenssicherung in Afghanistan. wei