Auch Finanzinstitute sind sterblich

BANKEN Bundesregierung will Großbanken zwingen, ihre eigene Abwicklung frühzeitig zu regeln

BERLIN taz | Banken sollen künftig pleitegehen können, ohne gleich das ganze Finanzsystem mit in den Abgrund zu ziehen. Dazu sollen sie schon vorher einen genauen Plan über Sanierungsmöglichkeiten aufstellen und, falls diese scheitern, über ihre geordnete Abwicklung. Solche „Testamente“ will die Bundesregierung nun für Großbanken wie Deutsche Bank, Commerzbank, aber auch einige Landesbanken verpflichtend machen.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bereitet das Finanzministerium derzeit einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. So soll verhindert werden, dass künftig wieder Steuergelder in Milliardenhöhe für die Rettung strauchelnder Finanzriesen aufgewandt werden müssen.

Bereits im Juli hatten US-amerikanische Großbanken ihrer Regierung Testamente vorlegen müssen. Diese sind Bestandteil des Dodd-Frank-Gesetzes zur Finanzmarktregulierung, mit dem die US-Regierung Lehren aus der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers gezogen hat. Auch die Gruppe der großen Industrie- und Schwellenländer G 20 hatte solche Pläne zur Abwicklung von Krisenbanken gefordert. LIEB