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Differenzierte Aspekte der Mobilität
betr.: „Der ÖPNV muss sich neu erfinden“, „Digitale Zukunft für den ÖPNV“, taz vom 28./29. 1. und 4./5. 2. 17
Ich bin ja froh, dass es so viele Briefe zu eurem ÖPNV-Beitrag gegeben hat. Allerdings ist eins nicht erwähnt worden: Warum habt ihr nicht einen großen, mehrseitigen Artikel zu dem Thema gemacht? Ich habe den Herrn Professor auch nicht verstanden, aber es war auch viel zu wenig Platz, als dass er hätte seine Konzepte ausführen können. Dadurch musste es nahezu zwangsläufig kryptisch bleiben. Beim nächsten Mal wünschte ich mir also einen umfangreichen Artikel, der die sehr differenzierten Aspekte der Mobilität beleuchtet und die Standpunkte verstehbar macht. So hat der Artikel viel Wirbel verursacht, ohne dass er ein guter Beitrag zu einer sachlichen Diskussion gewesen wäre. Das Thema hat es aber verdient! Denn der ÖPNV in Deutschland ist schlecht und teuer, worunter wir alle leiden. Alexander Röhler
Merkel hat sich um 180 Grad gedreht
betr.: „Neue deutsche Härte“, taz vom 9. 2. 17
Angela Merkel hat im Spätsommer 2015 mit ihrer humanitär begründeten Geste der Grenzöffnung das Ansehen unseres Landes weltweit erhöht. Die von ihr initiierte „Willkommenskultur“ erfasste weite Teile der Bevölkerung, löste eine Welle der Hilfsbereitschaft aus und ließ eine wunderbare Atmosphäre entstehen.
Inzwischen hat sich Frau Merkel um 180 Grad gedreht. Sie ist zur treibenden Kraft für „mehr und schnellere Abschiebungen“ geworden. Politischer Druck auf die Entscheider im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, möglichst viele Asylgesuche abzulehnen, das Etikett „sichere Herkunftsländer“ für Staaten mit verbrecherischen Regierungen und skrupellosen Diktatoren, schmutzige Deals mit eben diesen Ländern (viel Geld für Rücknahmeabkommen und den Betrieb menschenverachtender Flüchtlingsgefängnisse): So versucht die Regierung, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Und es geht weiter: Mit der Gründung „Zentraler Ausreiseeinrichtungen“, mit der Organisation von „Sammelrückführungen“ und mit Vorgaben für Ärzte, die Reisefähigkeit großzügig zu bescheinigen, will der Bund zentral steuern, was Ländersache ist. Angesichts der deutschen Geschichte müssen bei solchen Zentralisierungsbestrebungen die Alarmglocken schrillen. Die föderalistische Struktur der Bundesrepublik darf nicht ausgehöhlt werden! Wahlen stehen bevor. AfD und CSU treiben Merkel vor sich her. Winfrid Eisenberg, Herford
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