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MajestätsbeleidigungVerklagen

BERLIN | Die Bundesregierung will den Paragrafen zur Majestätsbeleidigung zum 1. Januar 2018 abschaffen, wie das Kabinett am Mittwoch beschloss. „Der Gedanke einer ‚Majestätsbeleidigung‘ stammt aus einer längst vergangenen Epoche“, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). 2015 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Strafanzeige wegen des „Schmähgedichts“ des Moderators Jan Böhmermann gestellt. (afp)

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