: Mit ihm ist nicht zu spaßen
NEUER CHEF FÜR GEHEIMDIENST
Der Mann sieht aus wie das Muster eines Bürokraten. Gestreifte Krawatte, schwarzer Anzug und eine ausladende Achtziger-Jahre Brille in einem Gesicht, das Regung vermeidet. Der Auftritt passt: Ist Bernd Palenda doch neuer Chef einer Behörde, die auf Unauffälligkeit setzt – des Berliner Verfassungsschutzes.
Am Dienstagabend sitzt Palenda in einem Café in Mitte, vor ihm dreißig Sozialdemokraten. Eva Högl, die Abgesandte der Partei im NSU-Untersuchungsausschuss, hat ihn eingeladen. Bei den Nazi-Morden habe sich der Verfassungsschutz als „komplett ahnungslos“ erwiesen, sagt sie.
Palenda schlüpft nicht aus seiner Contenance. Högl habe ja recht. Sein „Organ“ habe versagt. Auch er habe „ungläubig gestaunt“, als er vom NSU erfuhr. Seit 22 Jahren ist Palenda beim Verfassungsschutz, seit sechs Jahren in Berlin, als Nummer zwei. Bis seine Chefin vor drei Wochen gehen musste, weil Mitarbeiter zweimal Akten mit möglichem NSU-Bezug geschreddert hatten. Nun ist Palenda Chef, kommissarisch, bis ein Nachfolger gefunden ist.
Was für Konsequenzen nun nötig seien? „Eine gute Frage“, sagt Palenda. Viel mehr nicht. Die Schredder-Affäre in Berlin? „Dumme Sache, ein Versehen.“ Es gebe eben Löschfristen für Geheimdienst-Akten. „Und da haben Beamte getan, was gute Beamte tun: Sie haben vernichtet.“ Erste Lacher der Zuhörer. Was denn von den Akten rekonstruiert werden könne? „Nicht viel“, sagt Palenda. Er kramt ein angeschreddertes Papier heraus, zerbröselt es zu einem Haufen: „Konfetti.“ Wieder lachen die Sozialdemokraten, ungläubig.
Nur: Palenda ist nicht der Typ für Scherze. Man kann ihm zugute halten, dass er sich stellt, Fehler einräumt, mehr „parlamentarische Kontrolle“ seiner Behörde für „sinnvoll“ hält. Was der „Neuanfang“ des Verfassungsschutzes, den der Innensenator versprochen hat, bedeutet? Palenda gibt es nicht preis.
Stattdessen hält er V-Leute für unverzichtbar. Auch wenn die sich im NSU-Umfeld bewegten, ohne es zu verraten. Wenn die Tippgeber ihre Aufgabe missbrauchten, „brauchen wir eben noch mehr V-Leute, die das melden“. Der Neuanfang des Verfassungsschutzes, er könnte noch etwas dauern. KONRAD LITSCHKO