Türkei erlaubt Truppenbesuch in Incirlik

1427929 5334491

Nato-Stützpunkt: Türkei erlaubt Truppenbesuch in Incirlik

9.9.2016 0:00 Uhr

BERLIN | Die Türkei hat grünes Licht für die Reise von Bundestagsabgeordneten zur Bundeswehr auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik gegeben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilte am Donnerstag in Berlin mit: „Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages zugestimmt hat.“ Die Türkei hatte deutschen Abgeordneten Besuche bei den deutschen Soldaten verweigert, nachdem der Bundestag Anfang Juni die Massaker an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft hatte.

Der Verteidigungsausschuss plant eine Besuchsreise für Anfang Oktober. Die Besuchserlaubnis kam nun zustande, nachdem die Bundesregierung auf Wunsch der Türkei am letzten Freitag öffentlich erklärte, der betreffende Parlamentsbeschluss sei rechtlich nicht bindend. Zuvor hatte unter anderem die SPD mit einem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht, wenn Besuche der Abgeordneten bei den Soldaten weiterhin nicht möglich seien. (afp)

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen