DBG doch gegen Ceta

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: DBG doch gegen Ceta

Freihandel Hoffmann hält SPD-Beschluss für nicht ausreichend

8.9.2016 0:00 Uhr

BERLIN | Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt das zwischen Kanada und der EU geplante Freihandelsabkommen Ceta weiterhin ab. Nachdem DGB-Chef Reiner Hoffmann sich zunächst zustimmend zum Antrag des SPD-Vorstands geäußert hatte, ging er nun wieder auf Distanz. Während die SPD-Spitze allein auf Nachverhandlungen im Rahmen der parlamentarischen Beratung setzt und Ceta im EU-Ministerrat zustimmen will, forderte Hoffmann gegenüber der taz nun „Verbesserungen auf drei Ebenen“; dazu gehöre auch der EU-Rat. Auch Verdi-Chef Frank Bsirske hält das Handelsabkommen in der vorliegenen Form für „nicht zustimmungsfähig“ und warnte die SPD davor, „Hintertüren offen zu halten“. Der BUND warnte unter Verweis auf ein neues Gutachten unterdessen erneut, dass durch Ceta das in Europa geltende Vorsorgeprinzip aufgeweicht werde. MKR

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