WASG spricht mit gespaltener Zunge

Heute beginnen Gespräche zwischen Linkspartei und Wahlalternative. Vertreter beider Seiten wollen eine Parteienfusion auf den Weg bringen und gemeinsam bei der Abgeordnetenhauswahl antreten. Doch Fusionsgegner in der WASG halten dagegen

VON MATTHIAS LOHRE

Wenn heute die vier WASG-VertreterInnen zu Gesprächen mit der Linkspartei ins Karl-Liebknecht-Haus kommen, werden sie kaum wissen, worüber sie eigentlich verhandeln sollen. Zwar sind die Themen benannt, um die es in dem Treffen mit drei Linkspartei-VertreterInnen gehen soll: Haushalt, Bildung, Umgang mit den Hartz-IV-Reformen und Zukunft des öffentlichen Dienstes. Doch geht ein tiefer Riss durch die WASG. Pünktlich zu den Gesprächen mit der Ex-PDS ist der Machtkampf offen ausgebrochen. Ob es zur Fusion der beiden Parteien kommt, ist damit wieder offen.

Am Donnerstag letzter Woche hat der WASG-Landesvorstand beschlossen, sich nach nur vier Monaten aufzulösen. Ende November sollen die Parteitagsdelegierten einen neuen Vorstand wählen. Und hier fängt die kleine Geschichte von Verrat, Sturz und gegenseitigen Schuldvorwürfen erst richtig an.

Seit ihrer Gründung vor rund eineinhalb Jahren gärt es in der heute rund 700 Mitglieder starken WASG. Die Gretchenfrage unter den ehemaligen PDSlerInnen, GewerkschafterInnen und anderen links Orientierten lautet bis heute: Wie hältst du’s mit der (Ex-)PDS? Ein starker Flügel befürwortet das Zusammengehen mit der Linkspartei. Dem stehen unversöhnlich die GegnerInnen einer Parteienfusion entgegen, die die aus ihrer Sicht neoliberale Politik des rot-roten Senats nicht mittragen wollen.

Jetzt werfen sich die beiden Flügel gegenseitig Sabotage vor. Ein „schwerer Schlag“ sei die Auflösung des WASG-Landesvorstands für das „Projekt einer geeinigten Linken“, sagt dessen Nochmitglied Tom Maier. Aus seiner Sicht wollen die Fusionsgegner im elfköpfigen Vorstand einen „bedingungslosen Alleinantritt“ bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2006 erzwingen. Maiers Vorwurf: Das neu gewählte, von Hardlinern dominierte Gremium könne die Diskussion über Für und Wider eines Zusammengehens mit der Linkspartei abwürgen. Statt eines Ja zur Fusion auf dem Parteitag Anfang März könne es bei einer eilig anberaumten Urabstimmung im Januar zu einem voreiligen Nein kommen.

„Völliger Quatsch“, entgegnet sein WASG-Kontrahent Michael Prütz. Er war einst selbst bei der PDS, später Mitorganisator des Volksbegehrens zur Abwahl des rot-roten Senats. „Bis Ende Februar wollen wir in offenen Foren, nicht in Expertenrunden mit der Linkspartei über ein Zusammengehen diskutieren“, sagt Prütz. So offen werden die heute beginnenden Gespräche jedoch nicht sein. Prütz und 4 der 11 WASG-Vorstandsmitglieder fordern das Ausscheiden der Ex-PDS aus dem Senat. Wie da ein Kompromiss aussehen soll, weiß niemand.