das wichtigste : Bisky zeigt sich variabel
Linksparteichef denkt über Aufgabe des Parteiamts nach, falls er Bundestagsvize wird. Gysi: Stimmt nicht
BERLIN ap/dpa ■ Der Linkspartei-Vorsitzende Lothar Bisky hat die Bereitschaft signalisiert, sein Parteiamt aufzugeben, wenn er doch noch zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wird. „Ich hätte nicht vor, vier Jahre lang eine Doppelbelastung zu ertragen“, sagte der 64-Jährige gestern im ARD-Morgenmagazin. Dem Neuen Deutschland (Samstag) sagte er dagegen, der Parteivorsitz sei für ihn keine Verhandlungsmasse. „Auf so etwas lasse ich mich nicht ein“, so Bisky. Er sei bis 2006 gewählt. Danach entscheide die Partei.
Auch der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, hatte gestern ausgeschlossen, dass Bisky darüber nachdenke, den Parteivorsitz für das Amt des Bundestagsvize aufzugeben. „Das halte ich für völlig ausgeschlossen, und das wäre auch das völlig falsche Signal“, sagte Gysi gestern. Biskys wichtigste Aufgabe als Parteivorsitzender sei es, die angestrebte Fusion mit der WASG voranzutreiben. Er gehöre zu deren energischsten Vertretern. Dafür werde er gebraucht.
Zu dem Einwand aus Reihen der Union, er sei als Parteichef nicht zum Parlamentsvizepräsidenten geeignet, hatte Bisky in der ARD noch gesagt: „Das ist ein Argument, über das man reden kann.“ Er „klebe“ nicht an Ämtern. Bisky wies zudem darauf hin, dass Walter Scheel auch beide Ämter als FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident ausgeübt habe.
Bisky betonte in der ARD erneut seinen Willen, bei weiteren Wahlgängen anzutreten. Ob er allerdings so lange kandidieren werde, bis er irgendwann tatsächlich den Posten erhalte, ließ er offen. Zugleich wies er erneut Stasi-Vorwürfe zurück. Niemand habe berechtigte Vorwürfe gegen ihn erhoben.