Bürgerentscheid gescheitert

CASTROP-RAUXEL taz ■ Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid von Castrop-Rauxel über den Erhalt einer Grundschule gibt es Kritik an den direktdemokratischen Instrumenten in NRW. Zwar hatte das von einer Elterninitiative gestartete Begehren am Sonntag eine Mehrheit von 85,4 Prozent erhalten, es war aber nicht die notwendige Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten zustande gekommen.

„Die Unsinnigkeit des Zustimmungsquorums ist in Castrop-Rauxel wieder offensichtlich geworden“, sagte Daniel Schily, NRW-Landesgeschäftsführer von der Initiative „Mehr Demokratie“. Die Abstimmungsbeteiligung in den von der Schließung der Grundschule Marienburger Straße nicht betroffenen Stadtteilen sei verständlicherweise niedriger gewesen als in den direkt betroffenen Stadtbezirken. „Das Quorum bestraft damit politisches Engagement und belohnt Passivität“, so Schily. TEI