TERESA HAVLICEK ÜBER DEN FÜHRUNGSSTREIT IN DER FDP: Showdown vor der Wahl

Es kam anders als geplant: Der Jahreswechsel sollte für die niedersächsische FDP der Auftakt für die Wahl zum Landtag am 20. Januar werden. Doch Elan und Optimismus blieben auf der Streck, stattdessen gibt es eine handfeste Personaldebatte über die Bundesspitze. FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel greift Parteichef Philipp Rösler öffentlich an, und Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht die Existenz der Partei bedroht. Das traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag droht – zwei Wochen vor der Wahl in Röslers Heimat – zum offenen Showdown zu werden.

Für die FDP geht es weniger um den Wiedereinzug in ein schwarz-gelbes Landeskabinett als vielmehr um den ins Parlament. In Umfragen klebt sie unter der Fünfprozenthürde. Slogans wie „Finger weg vom Gymnasium“ oder „Mittelstand stärken“ wollen nicht zünden, der Spitzenkandidat Stefan Birkner bleibt blass.

Die Niedersachsen-FDP müht sich dennoch, den Eindruck der Loyalität mit Rösler zu wahren, der Hannover einst verließ, um die Partei als Nachfolger von Guido Westerwelle zu retten. Dass der Rückhalt auch in Röslers Heimat bröckelt, klingt nur gelegentlich an. Etwa wenn Stefan Birkner in Sachen Mindestlohn einen „entspannteren“ Umgang fordert – und konstatiert, faire Löhne müssten auch Ziel der FDP sein.

Womöglich ist es aber ausgerechnet die so gefürchtete Debatte um den notorisch erfolglosen Parteichef, die die FDP am Ende doch noch in den Landtag in Hannover fegen könnte. Ende der Woche prognostizierte die neueste NDR-Umfrage den Liberalen erstmals seit Monaten den Hauch eines Aufschwungs in der Wählergunst – 4 statt 3 Prozent. Erhoben wurde das Stimmungsbild just in den Tagen, als das öffentliche Sägen an Röslers Stuhl einsetzte.

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