Elbdisharmonie

Schwarz-grüne Koalition segnet Finanzierung der Elbphilharmonie ab. SPD-Parteichef isoliert

Grünes Licht für den Bau der Elbphilharmonie in der Hafencity. Mit der Freigabe für die Planungsmittel hat die Bürgerschaft gestern die Weichen für den Bau des Leuchtturmprojekts gestellt. Pikant dabei: Das Bauwerk ist eines der ersten Hamburger Projekte, das mit schwarz-grüner Mehrheit auf den Weg gebracht wird. Die SPD enthielt sich. Sie will verhindern, dass 77 Millionen Steuereuro in das Konzerthaus verbaut werden.

Die RednerInnen aller Parteien überschlugen sich bei der Präsentation der rund 200 Millionen Euro teuren Philharmonie. Ein „Jahrhundertwerk mit visionärer Kraft, das als neues Wahrzeichen den Michel ersetzen wird“, sieht der CDU-Abgeordnete Dietrich Rusche schon vor seinem inneren Auge. Auch die SPD, so betonte ihre kulturpolitische Sprecherin Dorothee Stapelfeld, stehe hinter dem „architektonischen Wahrzeichen“.

Da jedoch Parteichef Mathias Petersen die Devise ausgegeben hat, dass in Zeiten des sozialpolitischen Kahlschlags ein solches Image-Projekt komplett privat finanziert werden müsse, versagte die SPD ihre Zustimmung. Und heimste schroffe Kritik ein.

So warf Rusche Petersen vor „in populistischer Manier Sozial- und Kulturpolitik gegeneinander auszuspielen“. CDU-Fraktionschef Bernd Reinert betonte, „der selbst ernannte Bürgermeisterkandidat Petersen“ verzögere mit seinem Kurs „das Projekt nicht um Jahre, sondern um Jahrzehnte“.

Auch Willfried Mayer (GAL) forderte die SPD auf, „über ihren Schatten zu springen“. Nur wenn das Parlament einen kraftvollen Beschluss zur Realisierung der Philharmonie fälle, könne man auch mit so viel Spenden rechnen, dass die Stadtkasse weitgehend entlastet würde. Sein Parteikollege Farid Müller betonte sogar die Notwendigkeit einer staatlichen Teilfinanzierung. Bei einer rein privat finanzierten Philharmonie würden die „zahlungsstarken Sponsoren diskret ihren Einfluss geltend machen“. Dann drohe „ein Kulturtempel nur für die Wohlhabenden“.

Petersens Versuch, der generellen Zustimmung zu dem Leuchtturm-Projekt eine sozialdemokratische Duftnote zu verpassen, wurde von SPD-Fraktionschef Michael Neumann und Stapelfeld wohl temperiert, nicht aber enthusiastisch verteidigt. Es passe nicht zusammen, so Stapelfeld, wenn Hamburg die Mittel für musische Erziehung an den Schulen halbiere, gleichzeitig aber Millionen in die Philharmonie stecke. Marco Carini