: Die Piraten sind abgestürzt
FLOP Erstmals seit 2011 verpasst die Partei den Einzug in einen Landtag
BERLIN taz | Die Erfolgsserie der Piraten bei Landtagswahlen ist vorerst beendet: In Niedersachsen holte die Partei den Hochrechnungen zufolge nur knapp 2 Prozent der Stimmen. Ein desaströses Ergebnis. Aus der Traum vom Einzug in den fünften deutschen Landtag.
Parteichef Bernd Schlömer räumte spontan Fehler ein. Die „Selbstfindungsprozesse“ der Piraten seien „in letzter Zeit zu dominant gewesen“, urteilte er. Ähnlich selbstkritisch zeigte sich sein Stellvertreter Sebastian Nerz: „Wir haben uns zu viel mit uns selbst beschäftigt“, sagte er der taz. „Wir haben die Inhalte in den Hintergrund geraten lassen – das ist das Schlimmste, was einer Partei passieren kann.“
Selbst in den Umfragen hatte sich kein so vernichtendes Ergebnis abgezeichnet. Schuld an dem Wahlflop waren nicht zuletzt die permanenten Negativschlagzeilen. So brauchte die Partei drei Anläufe, bis ihre Liste zur Landtagswahl stand, die dann aus den eigenen Reihen angefochten wurde. Fortan haftete den Landespiraten das Image einer Chaostruppe an.
Für die Piraten bricht mit dem Misserfolg in Niedersachsen eine neue Phase an. Sie sind jetzt definitiv keine Gewinnerpartei mehr. Seit Herbst 2011 war den Piraten bei allen Landtagswahlen der Sprung über die Fünfprozenthürde gelungen. 45 Piraten zogen in die Parlamente von Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland ein. Alles schien möglich.
Dieser Hype ist zwar längst vorbei, dennoch stellt der Fehlstart ins Wahljahr 2013 für die angeschlagene Partei eine bedeutende Wegmarke dar. Die Piraten müssen sich nun fragen, mit welchen Themen und Figuren sie sich nach dieser bitteren Niederlage noch für die Bundestagswahl im Herbst in Stellung bringen wollen. ASTRID GEISLER