Flughafenknast meist leer

MIGRATION In der umstrittenen Einrichtung wurden seit Eröffnung fünf Menschen untergebracht

Das bereits eröffnete Flughafenasyl am geplanten Großflughafen in Schönefeld wird weiterhin kaum genutzt. In dem vor knapp einem halben Jahr eröffneten Gewahrsam sind bislang fünf Flüchtlinge untergebracht worden. Vier Syrern sei im Rahmen des Flughafenasylverfahrens nach wenigen Tagen die Einreise gestattet worden, teilte das brandenburgische Innenministerium am Dienstag mit. Ein türkischer Staatsbürger sei nach acht Tagen von der Bundespolizei wieder abgeschoben worden.

Im Januar wurde in dem Mitte August 2012 in Betrieb genommenen Gebäude den Angaben zufolge bislang noch kein Flüchtling untergebracht. Der Gewahrsam mit 30 Plätzen wurde für den neuen Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) gebaut, dessen Eröffnung wegen schwerwiegender Baumängel auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Das Land zahlt nach eigenen Angaben jeden Monat rund 12.000 Euro Miete für den Gewahrsam an die Flughafengesellschaft.

Brandenburg muss auf Beschluss des Bundes seit 1993 am Flughafen Schönefeld einen Gewahrsam für das umstrittene Flughafenasylverfahren betreiben. Dort wird geprüft, ob Flüchtlinge ohne Papiere oder aus sogenannten sicheren Drittstaaten für ein normales Asylverfahren einreisen dürfen. Eine Bundesratsinitiative von Brandenburg zur Abschaffung des Verfahrens ist gescheitert. (epd)