Machtwechsel im ANC: Es fehlt der Plan B
Der ANC beschwichtigt, es gebe keine Krise. Viele Südafrikaner sind enttäuscht über die Art und Weise, wie der Machtwechsel im ANC vollzogen wurde.
Steht der Afrikanische Nationalkongress (ANC) vor der Spaltung? Bild: dpa
"Es gibt keine Krise in Südafrika!" Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) überschlug sich nach dem überraschenden Rücktritt von mehr als einem Drittel des Kabinetts am letzten Dienstag, um die aufgebrachte Bevölkerung zu beruhigen. "Keine Krise, typisch! Das hat Mbeki auch gesagt, als es in Simbabwe brodelte", sagt Sibongile Masetlha fast keuchend. "Wenn die Regierung in Südafrika "keine Krise" verkündet, wissen wir, es ist genau umgekehrt."
Schnell gelangte Kgalema Motlanthe an die Spitze: Der ANC-Vizepräsident wird aller Voraussicht nach heute vom Parlament zum Übergangspräsidenten Südafrikas gewählt. Bis zu seiner Wahl im Dezember 2007 war Motlanthe zehn Jahre Generalsekretär des ANC. Motlanthe saß zehn Jahre als politisch Gefangener auf Robben Island für seine Aktivitäten im Kampf gegen das weiße Minderheitenregime im damaligen Südafrika in Haft. Heute gilt der einstige Anhänger des Black Consciousness Movement als Vertrauter Zumas. Doch sein öffentliches Auftreten ist viel dezenter und gemäßigter als das des ANC-Präsidenten Zuma. Seine Wahl zum Interimspräsidenten soll ausgleichend wirken, denn Motlanthe gilt sowohl im Zuma-Lager als auch im gesamten ANC als eher moderat. So kritisierte er Anti-Mbeki-Ausbrüche der ANC-Jugendliga und galt zeitweilig als mögliche Alternative zu Jacob Zuma in der Nachfolge Mbekis. Sein geringer Bekanntsheitsgrad und eine kleinere Anhängerschaft machen ihn angeblich zu einem "sicheren" Übergangspräsidenten.
Die Mittdreißigerin ist besorgt über die Zukunft ihres Landes: "Thabo hatte eine Schwäche: Er hat den Kollegen nicht zugehört und stur sein Ding gemacht. Aber Zuma hat keinen Plan." Sibongile gehört zu den "Black Diamonds", der wachsenden schwarzen Mittelklasse in Südafrika, die von Mbekis solider Wirtschaftspolitik profitiert. Gute Ausbildung verschaffte der alleinstehenden Mutter einen Job im Finanzministerium, und ihr neu erbautes, schickes Haus im Außenbezirk von Johannesburg verkörpert hart erarbeiteten Erfolg.
ANC-Präsident Jacob Zuma gilt in Sibongiles Kreisen - trotz Kritik an Mbekis distanziertem Politikstil - nicht als die Lösung für die politische Krise. Mehr noch: Die Frustration über den Stil der Absetzung Mbekis ist weitaus größer als über die "fast sichere Tatsache", dass Zuma bei der nächsten Wahl im Frühjahr 2009 die Nachfolge Mbekis antreten wird: "Sie hätten Mbeki wenigstens Zeit geben sollen, seine Amtszeit im April zu beenden", spricht Sibongile vielen Südafrikanern aus der Seele.
Schwarze und weiße Südafrikaner sind gleichermaßen enttäuscht über den ANC unter Zumas Vorsitz, der in ihren Augen puren Machthunger zeigte: "Comrade JZ" sprach zwar von einer "schmerzlichen Entscheidung, Comrade Mbeki vom Amt zurückzuholen". Die durch das Abdrängen Mbekis ausgelösten Turbulenzen auch auf den Weltmärkten waren offenbar nicht in dem Maße einkalkuliert - ein großer Vorwurf an die kommende ANC-Regierung: "Es war eine ignorante Entscheidung mit fatalen Folgen", bringt die politische Kommentatorin Mohau Pheko die Stimmung im Land auf den Punkt. "Der ANC hat keinen Plan B, er hat keine Minister bereitgestellt, die direkt übernehmen können." Ein Machtwechsel sei angebracht, aber er müsse verständlich gemacht und entsprechend vermarktet werden. Stattdessen wurden Unsicherheiten geschürt - besonders Finanzmärkte mögen das gar nicht. Stabilität und Berechenbarkeit der politischen Linie sind wichtig für Südafrikas junge Demokratie. Durch Mbekis politischen Kurs war dies gegeben.
Die renommierte Wochenzeitung Mail & Guardian schrieb, dass "alle Register gezogen wurden, Mbeki zu einem freiwilligen Abgang zu bewegen, um einen öffentlichen Streit zu vermeiden." Der Richterspruch, der Mbeki Konspiration gegen Zuma nahelegte, sei der "letzte Nagel in seinem Sarg" gewesen. Aber die ganze Sache ist nun doch für den ANC nach hinten losgegangen, viele Südafrikaner fühlen sich in gewisser Weise betrogen. Der ANC hätte den Übergang besser planen sollen, ist überall zu hören. Als moralische Autorität meldete sich ein "zutiefst beunruhigter" Erzbischof Desmond Tutu mahnend zu Wort: "Das ist altbewährtes ,Wie Du mir, so ich Dir'. Diese Art von Vergeltung führt zur Bananenrepublik."
Allerdings gibt es auch vereinzelt Stimmen, die von einer reifen Demokratie sprechen und meinen, Südafrika habe trotz Machtspielereien des ANC diesen Übergang verfassungsgemäß geregelt. Nach dem Motto: "In anderen Ländern kommen und gehen Politiker, auch wir müssen uns daran gewöhnen. Es ist zwar eine politische, aber keine konstitutionelle Krise und daher nicht das Ende der Welt." Besonders nach Abtritt des respektierten und als Garant für Stabilität geltenden Finanzministers Trevor Manuel gab es zwar Panik und Ärger, aber auch Stimmen, die meinen, es gebe ein Leben nach Trevor Manuel. Dennoch wird in den Medien über weitere Ministerrücktritte spekuliert.
Südafrika genoss internationales Ansehen, das Mbeki geschaffen hatte, und wog sich in relativer Sicherheit. Das tat dem stolzen Land gut. Daheim wurde allerdings oft Kritik an Mbekis Reisen über den Kontinent zum Wohle afrikanischer Konfliktländer laut, besonders von denjenigen, die in Zuma den Messias sehen: Zuma schürt mit seinen Versprechungen, mehr Land an Schwarze umzuverteilen, mehr Jobs zu schaffen und die Armut zu verringern, die Hoffnungen der Frustrierten, die bisher vom Fortschritt Südafrikas ausgeschlossen blieben.
Jacob Zuma ist mit 60 Prozent vom ANC zum Parteipräsidenten gewählt worden, etwa 50 Prozent der Südafrikaner leben in Armut. Viele davon unterstützen ihn. "Was will er denn so schnell ändern?", fragt Sibongile Masetlha. Die Programme seien doch vom ANC selbst unter Mbeki eingestellt worden. "Geld ist vorhanden. Es geht doch um Inkompetenz bei der Umsetzung auf lokaler Ebene."
Schon gehen Gerüchte für die Bildung einer neuen Partei um, eine oft vorausgesagte ideologische Spaltung in ein mehr marktorientiertes Lager mit Mbeki-Unterstützern und andererseits denjenigen, die Zumas Ansatz unter dem Einfluss der linken Regierungsallianz befürworten. Eine neue Partei wäre für viele im Land die Alternative. "Ich kann nicht die weiße Opposition wählen", sagt auch Sibongile. "Aber auch nicht Zuma." Sie bezweifelt aber wie viele Beobachter, dass eine neue Partei kurzfristig Neues anzubieten hätte. "Also werde ich wohl bei den nächsten Wahlen zu Hause bleiben."
