Parteiwechsel

TÜRKEI Kurdische Abgeordnete treten nach dem Verbot der DTP in bislang unbedeutende Partei über

ISTANBUL dpa | Die Abgeordneten der vor einer Woche verbotenen Kurden-Partei DTP wollen nun doch im türkischen Parlament bleiben und sich einer anderen Partei anschließen. Die 19 Parlamentarier, denen eine politische Betätigung weiter erlaubt sei, wollten ihre Arbeit unter dem Dach der bislang unbedeutenden Partei für Frieden und Demokratie (BDP) fortsetzen, wie der DTP-Vorsitzende Ahmet Türk am Freitag bestätigte. „Wir glauben noch immer an die Demokratie“, sagte Türk. Das türkische Verfassungsgericht hatte die DTP wegen Unterstützung von Terrorismus und politischer Gewalt verboten.

Türk ist einer von zwei DTP-Abgeordneten, denen das Verfassungsgericht auch die politische Betätigung verboten hat. Er sagte, das Verbot seiner Partei sei eine Schande für die Türkei. Dahinter steckten die Kräfte, die keine Demokratie wollten. Mit der Fortsetzung ihrer politischen Arbeit wollten die kurdischen DTP-Abgeordneten zeigen, dass sie Frieden und Demokratie wollten. Türk betonte, dass auch der inhaftierte Anführer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, die Entscheidung unterstütze. Türkische Politiker haben die DTP immer wieder bezichtigt, sie sei der politische Arm der PKK.