SPD gegen mehr Soldaten für Afghanistan-Mission

BUNDESWEHR SPD und Grüne sprechen sich für eine Verstärkung des zivilen Aufbaus aus

BERLIN dpa | Eine weitere Verstärkung des deutschen Truppenkontingents am Hindukusch lehnt die SPD acht Jahre nach Beginn der Afghanistan-Mission unter Rot-Grün ab. „Für zusätzliche Kampftruppen über die bisherige Obergrenze hinaus wird es die Zustimmung der SPD nicht geben“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Wochenende. Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Beide sprachen sich für eine Verstärkung des zivilen Aufbaus aus.

Die Grünen begrüßten dies. Dagegen warfen Vertreter von Union und FDP den Sozialdemokraten vor, sich aus der Verantwortung stehlen zu wollen. Unter SPD-Führung habe der Afghanistan-Einsatz schließlich begonnen. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, kritisierte Gabriel auf Spiegel Online mit den Worten: „Sie haben uns da reingeführt und flüchten jetzt offenbar aus der Verantwortung.“ Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger sagte: „Die SPD will sich davonstehlen.“ Zur Diskussion über konkrete Zahlen sagte sie, zunächst müsse auf der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London eine international abgestimmte Strategie festgelegt werden. Die Bundesregierung hat erklärt, nicht vor der Konferenz über eine Aufstockung der Truppen am Hindukusch entscheiden zu wollen. Die SPD forderte die Regierung abermals auf, im Bundestag zu erklären, mit welcher Strategie sie in die Konferenz gehe. Der Bundestag hatte das sogenannte Isaf-Mandat kürzlich um ein weiteres Jahr verlängert.