Watchblog für Presserechtsverfahren: Einsamer Kampf eines Gerichtreporters

Seit er selbst mal in die Mühlen der Justiz geriet, berichtet Rolf Schälike auf seiner Website über Presserechtsverfahren vor den Landgerichten - zum Missfallen vieler Kläger und Anwälte.

Comments

[The Anonymos]

Ein Bundesverdienstkreuz hätte schon etwas.

Vergleichbar mit dem Poldi-Preis den Indymedia bekam. Da regten sich auch Politiker und Gegner auf, dass eine Webseite die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und wo sich zugegeben auch mal Radikale Linke vor dem Zugriff des Deutschen Staates geschützt austauschen, einen politischen Preis des Gleichen Staates erhält.

Und genau auf dieser Ebene sähe ich die Wirkung eines Bundesverdienstkreuzes für Schälike.

Weniger das "Prestige", als die "Klatsche" für die Gegner.

Ich meine es reicht, wenn genug Bürger schriftlich ihren Wunsch äußern.

Dann scheint ein Gremium oder was auch immer entscheiden zu müssen.

Priol?

Ja, Priol, Schramm, Pispers...

Ganz im Ernst, die sollten eine Partei gründen. Ich glaube die hätten echte Chancen sofort die 5%-Hürde zu knacken. Wallraff, Pütz (Jean) usw. dazu. Und wenn ihre Auftritte nicht nur Show sind, warum nicht?

Das sind ja nicht nur "irgendwelche Promis".

Man stelle sich vor, Schälike bekäme das Justizministerium, da müssen doch ein paar Leute "rauchen" ;).

Priol, Schramm und Pispers belegen Kanzler, Innenminster und Sozialminister (Verteilung offen).

Pütz (Studium der Nachrichtentechnik, Mathe/Physik-Lehramt, und studierte Soziologie und Volkswirtschaft) Umwelt oder Bildungs-Ministerium.

P.S.: Es braucht eine anonym (Betreiber unbekannt) im Ausland betriebene Webseite auf der absolut unzensiert über Richter, Staatsanwälte, Anwälte, aber auch Polizisten und Geheimdienstler usw. bereichtet werden kann.

In allen Details, ohne jede Zensur. Dass was Nutzer da reinsetzen bleibt drin. Egal wie beleidigend oder mit welchen Daten (auch wenn die Privatadresse, Fotpos usw. dabei wären).

Eine Personendatenbank die jeder Besucher Wiki-artig erweitern kann.

Ja, ein "Pranger".

Man sieht ja wie eingeschränkt und bedroht jemand unter de-domain mit bekanntem Betreibernamen ist.

Es ist keinesfals "Feige" wenn jemand anonym vor dem Zugriff der Deutschen Justiz im Internet schreibt.

Wer würde es dem Chinesischen Dissidenten moralisch vorwerfen wenn er versucht im Internet anonym zu bleiben?

Es ist übrigens nicht zu bestrafen wenn jemand eine öffentliche Gerichtsverhandlung heimlich aufzeichnet.

Das Gleiche gilt für die Veröffentlichung.

Irgendein RA hat das mal auf seiner Webseite thematisiert. Es ist eine ÖFFENTLICHE Verhandung, also kein Verstoß geben StGB 201. Und das wohl meist unausgesprochene Verbot heimlicher Aufnahmen ist rechtlich auch nicht viel Wert.

Es wäre doch genial wenn solche Prozesse nicht nur per "Hörensagen" manchen Leser erreicht, sondern Z.B. Massen diese selbst sehen können. Selbst z.B. auch auf YouTube (wegen der Verbreitung und natürlich dem kostenlosen Speicherplatz und Traffic).

Ein Video sagt mehr als Tauschend Worte. Die Abneigung gegen das Verhalten von bestimmten Richtern, Staatsanwälten usw. dürfte größere Massen erreichen. Und ja, ich fände es in Ordung wenn jemand Klarname und Privatadrese reinsetzen würde.

Nicht für einen Besuch mit Fackeln und Forken, sondern um in im übertragenen (nicht physischen) Sinne greifbarer zu machen.

Damit seine Nachbarn ihn um seines Verhaltens verachten könnten. Ist die Adresse bekannt, könnten diese natürlich absichtlich informiert werden. Eine Kopie einer Aufnahme, ein Link bzw. eine URL per Brief, was auch immer.

[Rolf Schälike]

Bodo Bender fragt:

Aber wie finanziert der Mann das nur?!

Inzwischen finanzieren die Prozesse zum größeren Teil die Kanzleiern Schertz Bergmann und Höch & Höch bzw. die Rechtsanwälte Dr. Christian Schertz und Dominik Höch aus eigener Tasche.

[Karl Aschersleben]

Herr Schälike, meine Hochachtung!

[Karl Auer]

Zweifellos hat sich Rolf Schälike über die Jahre ein wenig in seinen Kampf gegen den "Buskeismus" verrannt. Dennoch leistet er einen wertvollen Beitrag im tagtäglichen Kampf um die Presse- und Meinungsfreiheit. Was die herkömmlichen Medien praktisch nicht mehr schaffen oder machen (wieviele Reporter sitzen denn in der Buske-Kammer, wenn der mit seinen Helfershelfern mal wieder per Urteil die Äußerungs-Freiheit beschneidet?), leistet Herr Schälike. Das Parade-Beispiel eines Bürger-Journalisten. Lob, Respekt und Anerkennung!

[Vorderbruch]

Rolf Schälike hat in mehreren Fällen dafür gesorgt, das Anwälte, die Mandaten vor Gericht vertreten, diesen nicht anschließend das Blaue vom Himmel herunterlügen können über ihre doch so tolle Verteidigung, die dann leider doch nicht erfolgreich war.

[Axel Springer (Pseudonym)]

Danke Herr Schälike. Ich hatte allerdings erwartet, dass jemand, der sich die Kritik am Presserecht zur Lebensaufgabe macht, zu dieser Diskussion mehr beizutragen hat als Ihre frommen Wünsche.

So bleibt es leider bei Ihrer populistischen Internetseite, die mit einseitigen, falschen und beleidigenden "Berichten" in das Horn der Verlage stößt.

Ps: Beabsichtigen Sie eigentlich, die Identitäten der Spender bekanntzugeben, die Ihre Seite am laufen halten?

[Rolf Schäliike]

Hallo Moderator, setze doch bitte hinter "berichteten" den Tag . Habe ich vergessen. Deswegen ist alles Folgende rot geworden.

Von Axel Springer (Achtung: Pseudonym!): fragt, ohne zu vergessen, vorab zu beleidigen

Sorry, das ist mir viel zu schwammig. Was genau wollen Sie?

Meine Antwort: Ich betreibe öffentliche Buskeismus-Forschung, und möchte das auch dürfen.

Als Journalist möchte ich frei recherchieren und ohne Furcht und einer allzu scharfen Zensurschere im Kopf berichten dürfen.

Ich möchte Real-Satire ins Netz stellen dürfen, auch Bilder meiner Freunde und die eigenen.

Meine Fehler, Missverständnisse und unklare Formulierungen möchte ich in Würde beiseitigen dürfen, ohne mich dafür unterwerfen zu müssen, und von geschäftstüchtigen Anwälten, welche das Persönlichkeitsrecht verwerten und vermarkten, mit Kostennoten angegangen zu werden.

Ich möchte die Meinungsverschiedenheiten nicht vor Gericht zwangsweise austragen müssen. Denn die Zensurkammern sind die falschesten Stellen für das Sachen nach der materiellen Wahrheit. Die Kosten stehen in keinem Verhältnis zu den beanstandeten Äußerungen.

Ich möchte frei sein von Belästigungen seitens von Mimosen und Prozesshanseln.

Ich möchte befreit sein von den Angriffen durch Mörder, Betrüger und Wirtschaftskriminelle.

Ich möchte Vertrauen in die Justiz gewinnen.

Ich möchte so einiges mehr.

Warte aber erst Mal ab auf die nächsten Beleidigungen von Axel Springer (Achtung: Pseudonym!).

[Axel Springer (Achtung: Pseudonym!)]

Sorry, das ist mir viel zu schwammig. Was genau wollen Sie?

- Eine "Zensur" durch die Veröffentlichenden selbst?

- Gerichtsverfahren, in denen alles öffentlich gemacht wird - einschließlich intimer/privater Details, die gerade nicht in die gelangen sollen?

[Rolf Schälike]

Sehr geehrter Von Axel Springer (Achtung: Pseudonym!):

Sie möchte eine sachliche Antwort und suggerieren damit, meine Antwort war nicht sachlich.

Sie sind anonym, ich oute mich, auch etwas aus dem Gleichgewicht Geratenes.

Sie mailen von meinem Duz-Freund Kai Diekmann und meinen ich bin sein Freund, weil ich im Blog dutze. Sie vergessen dabei, dass das Dutzen keine Bedeutung hat und keinesfalls Freundschaft bedeutet. Dazu gibt es sogar ein Buske-Urteil. Es klagte seinerzeit Kronacher gegen den Spiegel und Spiegel verlor. Wir berichteten.

Sachlich wird man sich wahrscheinlich mit Ihnen Ansichten und Meinungen nicht auseinandersetzen können.

Trotzdem eine klare Antwort auf Ihre unklare Frage: Mit geht es nicht um den Inhalt der einzelnen Entscheidungnen.

[Rolf Schälike]

Zur Klarstellung:

Was die Zensur betrifft, so bin ich eindeutig für eine Zensur.

Zensur gab es immer, und wird es immer geben. Private, staatliche, freiwillige, zwangsweise, vernichtende, moderate etc.

Es fragt sich lediglich, für welche Zensur man eintritt, wer diese ausübt, wie die öffentliche Kontrolle erfolgt, und ab man diese beim Namen nennen darf.

Die Folgen von Zensur sind ebenfalls entscheidend, die materiellen, die ideellen, psychologischen und andere. Die gesellschaftliche Folgen sind auch nicht zu unterschätzen.

Es sollte jedem Moderator frei bleiben, zu entscheiden, was in seinem Blog gelöscht wird und was bleiben kann, d.h. Zensur zu üben.

Über die durch die Pressekammern ausgeübte Zensur kann man streiten. Es ist eine staatlich gewollte, bestenfalls geduldete Zensur, aber diese basiert auf außer Rand und Band geratenen Geschäften der facto geheim arbeitender Anwälte und Richter.

Den Mainsteam-Medien schadet diese am wenigsten.

[Axel Springer (Achtung: Pseudonym!)]

Verstehe ich Sie richtig, Herr Schälike: Sie kritisieren nicht die Gerichtsbarkeit im Bereich der Presse generell, sondern lediglich den Inhalt einzelner Entscheidungen?

Wenn möglich, versuchen Sie doch bitte eine sachliche Antwort ohne Beleidigungen - das würde übrigens auch Ihrer Internetseite gut stehen.

[OskarMaria]

was für jämmerliche Kommentare hier ein "Axel Springer" abgibt, um Rolf Schälikes Engagement zu denunzieren.

Hier geht es um die Pressefreiheit und um die Freiheit der Meinungsäußerung. Herr Schälike hat als erster erkannt, dass sich am Hamburger Gericht eine Tendenz durchgesetzt hat, diese Freiheiten zu Gunsten des Persönlichkeitsrechts immer mehr einzuschränken. Dabei können die großen Boulevardblätter solche Restriktionen noch gut weg stecken, da sie über die entsprechenden finanziellen Mittel verfügen.

Für Internetblogs und Foren, kleinere Medienprojekte und Buchverlage ist diese Rechtsprechung dagegen zum Damoklesschwert geworden, einer ständigen Bedrohung ihrer Existenz.

Ein typisches Beispiel, wie recht Herr Schälike hat, zeigt das aktuelle Urteil des BGHs zu Online-Archiven. Das Hamburger Landgericht wollte diese Archive einer ständigen Zensur unterwerfen. Was heute rechtmäßig veröffentlicht werden darf - nämlich die Namen von Mördern in großen Strafverfahren, sollte morgen gelöscht werden. Der BGH hat diesen Zensurbestrebungen einen Riegel vorgeschoben.

Auf Grund seiner akribischen Arbeit wurde Herr Schälike von einem Rudel Berliner Promianwälten systematisch gemobbt. Man versuchte ihn u.a. mit dem Stalkingparagraphen von den eigenen Prozessen auszuschließen. Ein eklatanter Verstoß gegen alle Regeln des Presserechts und einer freien Gesellschaftsordnung.

Gruß OskarMaria

[Axel Springer]

Liebe taz-Mitarbeiter:

gestern habe ich mich an dieser Stelle kritisch über Schälikes Position und die Subjektivität der Verlage (einschließlich der taz) in Fragen des Presserechts geäußert.

Heute haben Sie diesen Kommentar entfernt. Halten Sie es für glaubwürdig, einerseits Gerichte als Gegner der Meinungsfreiheit abzustempeln und andererseits so mit kritischen Äußerungen zu verfahren?

[Rolf Schälike]

@Von Axel Springer (angeblich)

Eisenberg sollte diesen provokanten und bewusst falschen Kommentar von "Axel Springer" beseitigen lassen, denn dieser stammt nicht von Axel Springer und ist inhaltlich verlogen.

Die Zensurkammern entscheiden auch gegen die taz.

Was bei den Zensurkammern passiert, ist gerade keine "rechtsstaatlichen Selbstverständlichkeit", sondern deren Verkehrung. Die meisten Entscheidungen sind nicht gegen Springer gerichtet.

Klagen kleine Leute gegen Springer, so sehen deren Chancen nicht gut aus. Entschädigungen für Persönlichkeitsrechtsverletzungen erhalten Jauch, Joschka Fischer u.a. Prominente, die Kleinen sehr, sehr selten geldwerte Genugtuung, und, falls überhaupt, dann lediglich symbolisch, gemessen an den Beträgen, die Promnwete erhalten.

Die Zensurkammern tragen dazu bei, dass mit rechtsstaatlichen Mitteln der Rechtsstaat abgebaut wird.

[Axel Springer]

Nach aufmerksamer Durchsicht der von der taz hochgelobten Internetseite: Rolf Schälike beanstandet nicht einzelne Entscheidungen (deren Gehalt er nicht beurteilen kann) sondern das Rechtssystem, dass Gerichte Verlage nach(!) bewußt unwahren oder sonst rechtswidrigen Berichten zur Verantwortung ziehen können.

Dass sich Herr Schälike an dieser rechtsstaatlichen Selbstverständlichkeit so öffentlichkeitswirksam stört, hat ihm neben dem neuen Duz-Freund Kai Diekmann und dem Verfasser des taz-Artikels sicher viele Freunde bei den Verlagen beschert.

Dass aber ausgerechnet die Leserschaft der taz den radikalen Wünschen Schälikes (Verlage stehen über den Gerichten!) klatscht, das ist doch mal was Neues!

[CafeGrande]

> "Es ist solchen Menschen nicht möglich, eine solche Entscheidung zu akzeptieren und ihr Leben "normal" weiterzuleben."

Genau deshalb ist er ein Held. Diese "Entscheidungen" sind weder demokratisch noch rechtstaatlich; und schon gar nicht ´Im Namen des Volkes´.

Das erkennt man daran, dass der Bundesgerichtshof diese "tollen" Entscheidungen letztendlich aufgehoben hat.

Die Auffassung von Recht ist in Hamburg und Köln eine "eigene" und nicht konform mit anderen Gerichtsentscheidungen geschweige denn mit dem gesunden Rechtsbewußtsein des Normalbürgers.

Ich wünsche Schälike noch Gesundheit und ein langes Leben - auf dass er noch lange diese "faulen Eier" der Öffentlichkeit präsentiert damit ein jeder in der Republik eine Brise abbekommt.

[Jeeves]

Die hier nur einen "Querulanten" sehen, sollten sich mal mit der Materie befassen.

[Netzgärtner]

@ AuchnJurist, Stefan

Es ist leicht, jemanden, der unbequem ist, als Querulant abzustempeln.

Um Herrn Schälike mit einer Beurteilung gerecht zu werden, sollte man schon einmal etwas Zeit geopfert haben und bei einer Gerichtsverhandlung neben Herrn Schälike gesessen haben!

Vor Gericht sind alle gleich?

Pustekuchen!

Wer nicht mit ausreichenden Finanzen gesgnet ist, der hat doch überhaupt nicht die Möglichkeit, den Rechtsweg auszuschöpfen . . .

Und das wissen auch die Richter.

Bedauerlicherweise sind die Stuhlreihen für Besucher nur sehr selten besetzt, und auch das sieht ein Richter.

Und dann wird das Urteil "Im Namen des Volkes" verkündet und das Volk hört und sieht nichts . . .

Es sind mehr Menschen wie Herr Schälike erforderlich, um einem Richter zum Nachdenken zu bewegen!

[Kand.in.Sky]

Haben sie Schälike überhaupt zuvor befragt bevor sie über ihn schrieben? Nein? Ist aber so Usus, fragen sie mal Eva Schweitzer!

#k.

[Rolf Schälike]

Sent: Saturday, December 12, 2009 7:08 PM

Sehr geerhter Herr Schälike,

mit einigem Interesse habe ich mich mal einen Nachmittag lang auf Ihrer Seite umgesehen - und dabei sicher nicht mal die Hälfte lesen können.

Natürlich ist auch mir bewusst, das in userem angeblichen Rechtsstaat (der wir nach Art 20 I GG ja sein sollten) einiges im Argen liegt und

das grade immer wieder das Zivilrecht missbraucht wird, um missliebige Meinungen tot zu kriegen.

Dennoch fand ich die Details, die Sie berichten teils erschreckend. Wie ausgeprägt dieser Sumpf von mit grössenwahnsinnigen Kostennoten um sich

werfenden Anwälten mittlerweile ist, war mir nicht bewusst.

Allerdings war mir das Landgericht Hamburg mit seiner konsequent verfassungsfeindlichen Rechtssprechung durchaus bekannt.

Ich möchte Ihnen hier einfach meinen Respekt und auch einen gewissen Dank aussprechen für die Arbeit, die sie unengeldlich im Sinne unserer

freiheitlich-demokratischen Grundordnung leisten, aussprechen.

Mehr noch als vor Ihrer Arbeitsleistung habe ich ich vor Ihrer Chuzpe Respekt! Wenn man bedenkt, das diese Schmierenkoödianten und Ihre Helfershelfer an den Richterpulten in Wahrheit nichts anderes tun, als freie Bürger mit der Androhung der totalen wirtschaftlichen Vernichtung zu Schnauze halten zu nötigen versuchen, ich hätte nicht die Stirn mich gegen diese Leute zu stellen.

Daher ein aufmunterndes "Weiter so!"

[Alzheimer]

Recht so - Wer nicht vom Geld reden will sollte zur Meinungs(äußerungs)freiheit schweigen ...

Wäre es so wie die taz (12.12.2009) ausführlich berichtete -> http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/einsamer-kampf-eines-gerichtreporters/?type=98 und stimmten die aktuellen Preise für ganzdeutsche Meinungs(äußerungs)freiheit - bleibt e i n e demokratische Schlichtfrage: Was ist mit Peter-Hartz-Vierern und Aufstockungsrentnerinnen, die auf nicht mehr als etwa 680 Monats€ kommen können ... was sollte denen als Preis für deren Meinung(säußerung)sfreiheit "zumutbar" sein?

Mit freundlichem Gruß

Alzheimer

[Sabine R.]

§Von Stefan:

§Zuviel Ehre für einen 08/15-Querulanten.

HALLLOO,

von diesen Menschen kann es nicht genug geben.

Sind sowieso zu wenige, die den alltäglichen

Schwachsinn und die vielen Bösartigkeiten, die dem

durchschnittlichen Bürger zugemutet werden,

liebevoll((-: beobachten, begleiten und kommentieren.

Sie kennen Urban Priol?

Oder http://www.xdrei.de/ ?

[astrodmus]

Echt cool der Mann. Mögen er und seine Katzen noch eine gute Weile leben. Lasst Euch nicht von den Juristen verarschen.

Auch bestens als Friedensnobelpreisanwärter geeignet.

[rofl]

"Das wäre doch mal ein verdienter Träger der Bundesverdienstkreuzes."

Und aus eben dem Grund wird er in Absurdistan (leider) keins bekommen. Hier sind eher korrupte Steuerhinterzieher statt engagierte Büreger in Mode.

[Der Querdenker]

Diesem Mann das BVK zu verleihen würde ich auch für richtig halten. Leider sind aber die Entscheider aus der selben Riege wie seine Gegner. Außerdem vergeben die sich lieber alle gegenseitig irgendwelche Verdienstkreuze da sie ja SO WICHTIG sind und SO VIEL geleistet haben. Insofern sollte ein jeder Verfechter der Demokratie (und damit meine ich niemanden der aktuellen Regierung und auch nicht den größten Teil der Opposition) auf eine solche Ehre verzichten gerade weil er ein Verfechter der Demokratie ist.

[Nordwind]

@Stefan

Tja, das einzig sinnvolle ist eben die Hoffnung auf Veränderung durch Kotau.

Nur liegt die Unterwürfigkeit nicht jedem.

[Nagelmann]

Jemand verliert vor Gericht. Das kommt vor. In den meisten Prozessen sogar. Die meisten Leute kommen damit auch klar. Rolf Schälike kommt damit nicht klar. Seit ca. 6 Jahren betätigt er sich als Gerichts-Stalker. O.k., halb so wild, das Gericht (Pressekammer des LG Hamburg) kommt damit klar. Einweisung in die Psychiatrie wäre auch ein bisschen unverhältnismäßig. Aber muss man dem Mann jetzt gleich Lorbeerkränze winden?

[Martin Möller]

Das wäre doch mal ein verdienter Träger der Bundesverdienstkreuzes. Jemand der das Grundgesetz nicht nur einfach achtet, sondern im wahrsten Sinne des Wortes lebt. Da gibt es so manchen Bundesminister, der sich da eine "Scheibe abschneiden" sollte.

[Stefan]

Zuviel Ehre für einen 08/15-Querulanten.

[KlammerKarl]

"der sich 'die Pseudoöffentlichkeit' nennt, weil außer ihm in der Regel niemand von den Sitzungen der Pressekammern berichtet"

Nein; der Begriff "Pseudoöffentlichkeit" wird von Herrn Schälike m.E. nicht deshalb gewählt. Er wirft der Justiz vor, (Presse-)Verhandlungen praktisch unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu betreiben. Denn ihm als Zuschauer ist es oft gar nicht möglich, den Inhalt einer Verhandlung oder den Klagegegenstand zu ergründen, weil die Parteien lediglich auf (nicht öffentliche) Schriftsätze verweisen.

[AuchnJurist]

Das ist wieder ein typisches Beispiel für Menschen, die nicht ertragen können, wenn ein Gericht eine andere Rechtsauffassung hat. Sie nehmen das Urteil als Entscheidung gegen ihre Person wahr; als persönlichen Angriff. Das Gericht und alle daran Beteiligten werden zum Gegner. Es ist solchen Menschen nicht möglich, eine solche Entscheidung zu akzeptieren und ihr Leben "normal" weiterzuleben.

Das Internet macht es möglich, dass dann eine private Kriegsführung öffentlich stattfinden kann und da es genug Verschwörungstheoretiker im Netz gibt, findet derjenige auch schnell eine kleine Fan- und Unterstützergemeinde, die ihn nur immer weiter in seinem objektiv verschobenen Weltbild bestätigt. Das kann ein Teufelskreis werden: Der Betroffene fühlt sich absolut im Recht. Berichterstattungen wie diese, sind da nicht sehr hilfreich.

[Bodo Bender]

Vielen Dank für diesen hochinteressanten Artikel.

Mich beeindrucken solche Einzelkämpfer ungeheuer.

Auf die Web-Seite nur mal reinzuschauen, ist schon aufregend.

Aber wie finanziert der Mann das nur?!

[roterbaron]

Was für ein Mann , vorbildlich!

Erinnert mich an Don Quichote.