Kommentar SPD-Parteitag: In der Defensive

Wenn die SPD beginnt, von einer Rückkehr an die Macht im Bund zu träumen, muss sie aus der Defensive kommen. Davon war auf diesem Parteitag aber wenig zu sehen.

Seit Sonntag hat die SPD zumindest ein Problem weniger. Keiner kann der Partei nach dem ersten Bundesparteitag in der Opposition unterstellen, nicht über Integration zu diskutieren. Eine lange Passage verwendete Parteichef Gabriel in seiner Rede darauf, das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin zu rechtfertigen, darüber gab es eine lange Aussprache.

Doch wohin steuert die SPD in der Integrationspolitik - das bleibt im Dunkeln. Soll das Fördern betont werden, wie es Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will? Oder das Fordern, wie es sein Neuköllner Kollege Heinz Buschkowsky bevorzugt? Die SPD ist unentschieden. Das Thema ist vor allem eins: unangenehm. Denn die Interessen der Sozialdemokraten schwanken irgendwo zwischen den vielen SPD-Wählern unter den MigrantInnen - und den ebenso vielen Arbeitenden, die durch Migration ihre Jobs bedroht sehen. Beide Gruppen zählen zur Kernklientel. Das Resultat dieser Zwickmühle ist ein Sowohl-als-auch, das als Anfang einer Debatte verkauft wird.

Dieser Parteitag in Berlin hat gezeigt, dass die SPD nicht aus der Defensive kommt. Ob Integration, Rente mit 67 oder das Erstarken der Grünen, die Partei wirkt nervös. Selbst in der Steuerpolitik hat sie nicht den Mumm zu erklären, wie viel Mehreinnahmen sie sich von einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes erhofft.

Die SPD hat sich seit der Bundestagswahl erholt, die Umfragen sind besser. Aber ein Jahr nach ihrer Niederlage hat sie noch immer nicht Tritt gefasst, dafür war der Fall vielleicht auch zu tief. Doch wenn die SPD jetzt beginnt, für das Jahr 2013 von einer Rückkehr an die Macht im Bund zu träumen, dann muss sie aus der Defensive kommen. Davon war auf diesem Parteitag aber wenig zu sehen.

Comments

[Amos]

Die SPD darf nicht zurückkommen-, jedenfalls nicht mit den "Schröderianern". Denn die haben "Dantes Tor" ein wenig geöffnet, sodass die Lobbykraten sich nicht schämen mussten es ganz aufzureißen. Jetzt da ihnen die Felle fort schwimmen werden sie wieder sozial-, aber wenn sie dann wieder dran sind wird das auch wieder vergessen. Erst wenn das BVG beschließen würde, das Demokraten nicht gleichzeitig Plutokraten sein dürfen, dann würde wieder anständige Politik und keine Politik zum eigenen Vorteil gemacht

[vic]

Die SPD hat noch immer Angst vor der eigenen Courage.

Und noch immer nennt Gabriel die Linke "nichtregierungsfähig".

Immer mehr drängt sich mir der Eindruck auf, nichtregierungsfähig zu sein ist ein Qualitätsmerkmal.