330 Soldaten für Mali

EINSATZ Regierung schickt Bundeswehr in die Wüste. „Kein Spaziergang“, sagt der Verteidigungsminister

BERLIN afp/taz | Die Bundesregierung hat gestern zwei Mali-Mandate für die Bundeswehr beschlossen, die am Freitag vom Bundestag abgesegnet werden sollen. Insgesamt bis zu 330 Soldaten sollen sich einerseits an der geplanten EU-Ausbildungsmission für Malis Armee im Süden des Landes beteiligen, andererseits logistische Unterstützung für die laufenden Kampfeinsätze Frankreichs und der westafrikanischen Eingreiftruppe „Afisma“ gegen Islamisten im Norden Malis liefern.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, er habe „den Eindruck, dass es reiche parlamentarische Rückendeckung“ geben könne. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, die Entscheidung für den Einsatz sei der Bundesregierung nicht leicht gefallen. Es sei nicht auszuschließen, dass auch deutsche Soldaten vor Ort in militärische Auseinandersetzungen verwickelt würden. „Kein Einsatz ist ein Spaziergang“, sagte der Minister. Deutschland wolle aber dazu beitragen, die militärischen Erfolge Frankreichs zu sichern.

Die Bundeswehr leistet bereits ohne Bundestagsmandat Truppentransport für westafrikanische Kontingente nach Mali. Dass dafür jetzt ein Mandat gesucht wird, soll nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium ermöglichen, auch in gefährliche Zonen zu fliegen. D.J.

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