Acht Offiziere nach Razzia in Ankara festgenommen

TÜRKEI Vizepremier Bülent Arinc beschuldigt das Militär, ein Attentat auf ihn vorbereitet zu haben

AUS ISTANBUL JÜRGEN GOTTSCHLICH

Der Dauerkonflikt zwischen Militär und Regierung in der Türkei hat über die Feiertage einen neuen Höhepunkt erreicht. In der Nacht von Freitag auf Samstag durchsuchte eine Sondereinheit von Staatsanwaltschaft und Polizei die Räume des militärischen Nachrichtendienstes in Ankara und nahm acht Offiziere fest. Am Sonntagnachmittag rückte die Staatsanwaltschaft erneut an, um die Computer des Nachrichtendienstes zu untersuchen.

Anlass für die Razzia ist ein Vorfall vom 19. Dezember. Damals alarmierten Personenschützer des Vizeministerpräsidenten Bülent Arinc die Polizei, weil zwei ihnen verdächtig vorkommende Personen das Haus von Arinc observierten. Bei einer Personenkontrolle stellte die Polizei fest, dass es sich bei den beiden Personen um Angehörige des militärischen Nachrichtendienstes handelte.

Arinc ging vor die Presse und beschuldigte die Offiziere, sie hätten vermutlich ein Attentat auf ihn vorbereitet. Die Militärführung bestritt die Vorwürfe und gab an, die Offiziere seien in der fraglichen Zeit mit dem Auftrag unterwegs gewesen, einen anderen Offizier zu observieren, den man verdächtigt, geheimes Material weiterzugeben.

Das Militär sucht seit Monaten nach einem Leck im eigenen Nachrichtendienst. Über einen Militär wurde im Sommer bekannt, dass es nach wie vor Putschpläne gegen die Regierung gebe, obgleich im Rahmen der sogenannten Ergenekon-Ermittlungen bereits knapp 200 Verdächtige festgenommen wurden, die in Putschpläne verwickelt gewesen sein sollen. Die interne Quelle aus dem Militär hatte in einem ausführlichen Brief an die Ergenekon-Staatsanwaltschaft geschildert, wie im militärischen Nachrichtendienst Pläne ausgearbeitet worden waren, die zum Sturz der Regierung hätten führen sollen.

Um die Sache noch komplizierter zu machen, meldete sich vor drei Tagen ein Abgeordneter der Regierungspartei AKP bei dem Nachrichtensender NTV und berichtete, nicht das Militär hätte ein Attentat auf Arinc vorbereitet. Vielmehr arbeite eine geheime Gruppe innerhalb der Polizei an Aktionen, um das Militär zu diskreditieren. Gegen den Mann wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Um eine Eskalation zu verhindern, ist gestern Ministerpräsident Tayyip Erdogan überraschend zu einer dreistündigen Besprechung mit Generalstabschef Ilter Basbug zusammengekommen. Informationen über dieses Treffen gab es nicht.