Privatisierung in Niedersachsen

Bombenentschärfung bald privat

Das Entschärfen von Bomben aus dem 2. Weltkrieg wird in Niedersachsen ab 2012 von privaten Firmen übernommen. Es soll an Kosten, aber nicht an Sicherheit gespart werden, heißt es.

Kostete 2010 drei Sprengmeister das Leben: Entschärfung einer Bombe in Göttingen. Bild: dpa

HANNOVER dpa | Das Land Niedersachsen privatisiert im kommenden Jahr die Räumung von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg. Die rund 25 Spezialisten, die Sprengkörper unschädlich machen, sollen an Fachfirmen ausgelagert werden.

Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will damit Aufgaben der öffentlichen Verwaltung reduzieren und erhofft sich auch Kosteneinsparungen. Eine Summe nannte er bei der Vorstellung der Pläne am Montag in Hannover nicht. Er sicherte den Beschäftigten zu, dass es trotz des vorgesehenen Stellenabbaus in der Landesverwaltung nicht zu Kündigungen kommen werde.

Die Luftbild-Auswertung zum Auffinden von Bomben wird ab Januar 2012 an das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung angegliedert. Schünemann verspricht sich davon eine Beschleunigung der Aufgaben, da die Fachbehörde personell und technisch bereits gut ausgestattet sei. Die Ausgliederung werde zu einer Professionalisierung beitragen, sagte Schünemann. Abstriche bei der Sicherheit werde es nicht geben, versprach er.

Die Kosten für den Kampfmittelbeseitigungsdienst belaufen sich bislang auf insgesamt 8,5 Millionen Euro im Jahr, davon kommen 4,7 Millionen Euro vom Bund. Künftig sollen private Fachfirmen die Bombenräumungen übernehmen, für die eigentlich die Kommunen verantwortlich sind. Das Land will dazu Rahmenvereinbarungen mit den Spezialunternehmen abschließen. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst ist bisher der Zentralen Polizeidirektion angegliedert.

Im vergangenen Juni waren in Göttingen drei Sprengmeister bei der Vorbereitung einer Bombenentschärfung getötet und sechs Menschen durch Splitter und die Druckwelle zum Teil schwer verletzt worden. Schünemann sagte, ohne das Unglück hätte er die Ausgliederung der Bombenräumer wahrscheinlich früher umgesetzt.

Einmal zahlen
.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben