Ahmadinedschad kotzt ab

IRAN Bundesregierung verurteilt brutales Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen die Oppositionsbewegung. Irans Präsident wettert gegen USA und Israel

TEHERAN/BERLIN dpa/apd/afp Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die USA und Israel mit drastischen Worten für die Protestwelle gegen seine Regierung mitverantwortlich gemacht. „Das ist ein von den USA und den Zionisten inszeniertes Schauspiel, das wir zum Kotzen finden“, sagte der Präsident in einer ersten Reaktion auf die jüngsten Proteste.

Angesichts einer neuen Verhaftungswelle gegen Oppositionelle verschärfte die Bundesregierung die Tonart gegenüber der Führung in Teheran. Man sei in großer Sorge über die Entwicklung und verurteile das brutale Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer. Das Land müsse die Rechte seiner Bürger wie die Meinungsfreiheit gewährleisten. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), forderte Sanktionen gegen die Verantwortlichen in Iran. Polenz sagte im Deutschlandfunk, es sei wichtig, dass der Westen deutliche Kritik an der Regierung in Teheran geübt habe. Er sei aber dafür, „noch einen Schritt weiter zu gehen“. So sollte die EU gezielte Visa-Restriktionen gegen Mitarbeiter der Regierung und Sicherheitskräfte verhängen, die an den Repressionen beteiligt seien.

Unterdessen dauert die Verhaftungswelle in Iran weiter an. Betroffen war auch die Schwester von Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi. Die Medizinprofessorin Nuschin Ebadi wurde am Montagabend in ihrem Haus in Teheran von vier Geheimdienstagenten abgeholt und ins Gefängnis gebracht.

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